08/12/2025
BI-Chef Hans Stalleicher wendet sich nach dem Bürgerentscheid an die Bürgerinnen und Bürger:
Bürgerentscheid - ein Lehrstück der Demokratie
Wir leben seit Ende des 2. Weltkriegs in einer Demokratie. Die Gründerväter und der parlamentarische Rat gaben uns ein Grundgesetz, auf das wir uns seither berufen können.
In einer Demokratie wird nicht diktiert, sondern nach Mehrheiten gesucht, zum Teil auch gerungen. Der Bürger ist der Souverän.
In diesem Sinne durchlebte die Stadt Trostberg in den letzten Wochen ein vorbildliches Beispiel Direkter Demokratie, indem die wahlberechtigten Bürgerinnen und Bürger aufgerufen waren, beim Bürgerentscheid eine Entscheidung für die Stadt zu treffen.
Gewöhnlich überlassen wir diese Aufgabe den von uns gewählten Vertretern: den StadträtInnen und dem oder der Bürgermeister, bzw. Bürgermeisterin. Um der Entscheidung durch die Bürger die nötige Aussagekraft zu geben, ist ein Quorum eingeführt. Nur wenn mindestens 20 % der Wahlberechtigten dem formulierten Anliegen zustimmen und damit die Mehrheit erlangen, gilt die Entscheidung als angenommen.
Für das demokratische Prinzip ist der Ausgang unbedeutend. In diesem Sinne sind weder die Initiatoren Gewinner, noch die Gegenpartei Verlierer. Die Beurteilung, ob die Wahl für das Stadtleben einen Gewinn oder einen Verlust darstellt, wird dem mündigen Bürger überlassen.
Als Initiatoren der Bürgerinitiative sind wir sehr ermutigt und fühlen uns bestätigt darin, dass ein großer Teil der Trostberger Bevölkerung bereit war, sich ausführlich zu informieren. Mit Flyer, Videos, Artikeln, aber auch in persönlichen Gesprächen konnte man sich ein gutes Bild des Für und Wider der verkehrlichen Entwicklung in und um Trostberg machen. Persönliche Betroffenheit führte verständlicherweise zu einigen polemischen Momenten. Aber im Großen und Ganzen hat diese Aktion im besten Sinne die Sensibilität der Bürgerschaft für die Belange unserer Stadt und darüber hinaus geweckt. Das ist die beste Voraussetzung für eine lebendige Gemeinschaft.
Danke, dass Sie mit Ihrer Beteiligung diesen Aspekt demokratischen Zusammenlebens nicht nur für Trostberg in vorbildlicher Weise sichtbar gemacht haben.
Hans Stalleicher
Trostberg
