03/04/2024
Der Termin für die zehnte Wahl zum Europäischen Parlament rückt näher ( Sonntag, 9. Juni 2024).
Wie Bundeswahlleiterin Dr. Ruth Brand mitteilt, können auch Deutsche, die im Ausland leben und in Deutschland nicht mit Wohnsitz gemeldet sind, die Eintragung in ein Wählerverzeichnis beantragen. Das erforderliche Formular kann von der Internetseite der Bundeswahlleiterin heruntergeladen werden. https://www.bundeswahlleiterin.de/europawahlen/2024/informationen-waehler/deutsche-im-ausland.html
Vordrucke sind außerdem bei den deutschen Stadt- und Kreiswahlleitungen erhältlich und können dort auch für weitere Personen angefordert werden. Firmen und Verbände können sich für ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Ausland die Antragsformulare in der erforderlichen Stückzahl zusenden lassen.
Der Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis muss persönlich und handschriftlich unterzeichnet sein und der zuständigen Gemeinde im Original übermittelt werden. Eine Übermittlung des Antrags per E-Mail oder per Fax ist nicht zulässig. Er muss spätestens bis Sonntag, 19. Mai 2024, bei der zuständigen Gemeinde in eingegangen sein. Eine Fristverlängerung ist nicht möglich, betont die Bundeswahlleiterin.
, die am Wahltag seit mindestens drei Monaten im EU-Ausland leben, können in ihrem Wohnsitzland wählen. Wollen sie in Deutschland ihre Stimme abgeben, müssen sie dies beantragen. Kniffliger sieht die Sache aus, wenn es um das Wahlrecht von Deutschen geht, die dauerhaft im Nicht-EU-Ausland leben. Sie dürfen wählen, wenn sie nach ihrem 14. Geburtstag mindestens drei Monate ununterbrochen in Deutschland gelebt haben und dieser Aufenthalt nicht länger als 25 Jahre zurückliegt.
Ist diese Voraussetzung nicht erfüllt, müssen sie aus anderen Gründen persönlich und unmittelbar mit den politischen Verhältnissen in der Bundesrepublik vertraut und von ihnen betroffen sein. Deutschsprachige Medien im zu konsumieren, reicht dafür nicht aus, schreibt die Bundeswahlleiterin. Die Entscheidung darüber, ob eine Wahlberechtigung vorliegt, trifft die Gemeinde. Dagegen ist Einspruch und gegebenenfalls Beschwerde bei der Kreiswahlleitung möglich.
Mehr Informationen auch unter:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2024/kw14-europawahl-996548
Der Termin für die zehnte Wahl zum Europäischen Parlament rückt näher. Bis zu 64,9 Millionen Deutsche und weitere Staatsangehörige von EU-Ländern werden nach Schätzung des Statistischen...