Fraktion Wir für Muldestausee

Wegbeschreibung

Fraktion Wir für Muldestausee Facebook-Auftritt der Fraktion Wir für Muldestausee des Gemeinderates der Gemeinde Muldestausee.

25/06/2026

Startschuss Planverfahren Netto-Markt in Plodda / Schlaitz für unsere Heidedörfer 🍀

Bei nur einer Nein-Stimme und zwei Enthaltungen fasste der Gemeinderat gestern mehrheitlich den Beschluss, das notwendige Planverfahren eines vorhabenbezogenen Bebaungsplans zu starten, mit dem Baurecht für unseren künftigen Netto-Markt, inklusive Bäcker und kleinem Café, geschaffen werden soll.

Über die weiteren Entwicklungen informieren wir zeitgerecht.

Vielen Dank allen Beteiligten, welche die Ansiedlung möglich machen, insbesondere Ortsbürgermeisterin Chris Henze (Schlaitz) und Katharina Gründling (Plodda)

Ferid Giebler
Bürgermeister
Gemeinde Muldestausee

25/06/2026

Freiwillige Feuerwehr Burgkemnitz der Freiwillige Feuerwehr Muldestausee - Budget Außenanlagen gesichert 🍀

Nachdem der Gemeinderat den Finanzierungsvorschlag der Gemeindeverwaltung für den Bau aller Außenanlagen zunächst ablehnte, folgte der Gemeinderat gestern dem Antrag der Fraktion Wir für Muldestausee einstimmig, die notwendigen Mittel für die Fertigstellung der Feuerwehr Burgkemnitz bereitzustellen.

Wir arbeiten nun unter Hochdruck daran, die notwendige Ausschreibung vorzubereiten (Stellplätze, Flächenbefestigung, Entwässerung, Parkplätze etc.), um so zeitnah wie möglich nach den Sommerferien einen Auftrag erteilen zu können.

Unser Ziel bleibt unverändert, dass das Gerätehaus im Herbst in Betrieb genommen wird und unsere Burgkemnitzer Kameradinnen und Kameraden nach jahrzehntelangem Warten endlich in ihr adäquates Gerätehaus umziehen, welches den hohen Anforderungen an dieses unverzichtbare Ehrenamt gerecht wird

Ferid Giebler
Bürgermeister
Gemeinde Muldestausee

06/06/2026

Regionale Planungsgemeinschaft bestätigt ✅
Sitzung vom 05.06.2026

In ihrer heutigen Sitzung bestätigte die regionale Planungsgemeinschaft unter anderem die Windgebiete Köthen und Zörbig.

Unserem Antrag, die Planungen für Windparks in der Gemeinde Muldestausee nicht weiter zu verfolgen, wurde einstimmig bestätigt.

Vielen Dank dem Vorsitzenden der Versammlung Andy Grabner sowie allen Mitgliedern für die Berücksichtigung unseres kommunalen Willens und das Entgegenkommen.

Mein besonderer Dank gilt Matthias Egert aus Zörbig und Christina Buchheim aus Köthen für ihre Unterstützung 🙏

Ferid Giebler
Bürgermeister
Gemeinde Muldestausee

Dank an unseren Ferid Giebler - Bürgermeister Gemeinde Muldestausee für seine unermüdlich Bemühungen im Interesse unsere...
03/06/2026

Dank an unseren Ferid Giebler - Bürgermeister Gemeinde Muldestausee für seine unermüdlich Bemühungen im Interesse unserer Gemeinde Muldestausee und Dank für die Unterstützung an die genannten Kommunen Zörbig und Köthen.

Kein Windpark für die Gemeinde Muldestausee

Im Rahmen der Sondersitzung Wind des Gemeinderates Muldestausee brachte ich gestern einen Änderungsantrag zur Beendigung des Änderungsverfahrens für den Flächennutzungsplan Windkraft der Gemeinde Muldestausee ein.

Dem Antrag wurde einstimmig vom Gemeinderat gefolgt, sodass auf gemeindlicher Ebene keine der bisher beantragten Windparkplanungen weiter betrieben werden.

Wir haben uns in der Vergangenheit mit jeglicher Planung von Windkraftanlagen in der Gemeinde Muldestausee sehr schwergetan. Gegen das auf der Hochkippe Zschornewitz durchgeführte Repowering wehrten wir uns damals, wurden aber abgewogen, sodass ein erheblicher Entscheidungsdruck in den letzten Jahren auf uns lag, um eine ungesteuerte Flächenausweisung zu vermeiden.

Im Rahmen der interkommunalen Abstimmung mit dem Bürgermeister der Stadt Zörbig und der Bürgermeisterin der Stadt Köthen wurde bis gestern im Laufe des Tages bestätigt, dass diese bestehende Windparkplanungen in ihren Gemarkungen erweitern bzw. eine Fläche im Rahmen des Sachlichen Teilplans Wind neu hinzufügen und dies politisch abgesichert ist.

Deshalb ist das verbindliche Flächenziel für die Regionale Planungsgemeinschaft, 1,9 Prozent der Fläche mit Windenergieanlagen zu belegen, auch ohne einen Windpark in der Gemeinde Muldestausee erreichbar. Die Geschäftsstelle der Regionalen Planungsgemeinschaft bestätigte dies am 02.06.2026, sodass sich erst Anfang dieser Woche eine für die Planung der Gemeinde wesentliche Lageänderung ergab.

Der bisherige Planungsanlass, zur Erreichung des Flächenziels durch die Gemeinde Muldestausee einen Beitrag leisten zu müssen, entfällt damit.

Vor diesem Hintergrund habe ich gestern dem Gemeinderat die Beendigung der gemeindlichen Planung empfohlen und hoffe nunmehr darauf, dass die Regionale Planungsgemeinschaft am 05.06.2026 dem kommunalen Willen folgt und ebenso keine weiteren Planungen auf ihrer Planungsebene für Windkraftanlagen innerhalb der Gemeinde Muldestausee forciert.

Unter Abwägung aller von vielen Akteuren vorgebrachten Argumente Für und Wider ist das die für mich derzeit tragfähigste Lösung.
Vielen Dank an Matthias Egert aus Zörbig und Christina Buchheim aus Köthen für ihre Unterstützung, die mit Ihren Kommunen zur Erreichung des Flächenziels mehr leisten, damit wir keinen Beitrag leisten müssen.

Ferid Giebler
Bürgermeister
Gemeinde Muldestausee

Gern möchten wir Euch, Eure Nachbarn und Bekannten aus der Gemeinde Muldestausee zur nächste Sitzung des Gemeinderats am...
02/05/2026

Gern möchten wir Euch, Eure Nachbarn und Bekannten aus der Gemeinde Muldestausee zur nächste Sitzung des Gemeinderats am 06.05.2026 um 18 Uhr in Pouch einladen.
Es sind wieder Entscheidungen zu treffen, die uns alle treffen können.

Da braucht es Eure tatsächliche Unterstützung vor Ort‼️

Die begonnene Bauleitplanung sollte fortgeführt werden und es braucht einen Haushalt für die Gemeinde.
Zum Thema Haushalt kursieren bereits diverse Meinungsäußerungen.
Wir haben mal eine Gegenüberstellung, nur zu einigen Punkten, aufgestellt.

Wir setzen auf Euch!

https://ratsinfo.kitu-genossenschaft.de/muldestausee_bi/si0057.asp?__ksinr=1322

01/03/2026
12/02/2026
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09/01/2026

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+ + + Beitrag ergänzt aufgrund von Nachfragen zu etwaigen Behauptungen + + +

Standortentscheidung NETTO Markendiscount Plodda/Schlaitz/Gossa

Nach langem Ringen endlich belastbare positive Entscheidungen für die Nahversorgung mehrerer Heideorte unserer Gemeinde Muldestausee.

Nach mehreren erfolglosen Versuchen, den alten EDEKA-Standort in Schlaitz wiederzubeleben, wurde uns am 09.01.2026 endlich die finale Entscheidung für einen neuen Netto Markendiscount im Gewerbegebiet Plodda im Zuge der B100 zwischen Schlaitz/Plodda bestätigt.

Seit der plötzlichen Schließung des EDEKA im April 2022 hatte die Gemeinde intensiv versucht, zwischen dem Grundstückseigentümer und verschiedensten lokalen und regionalen Akteuren zu vermitteln, um eine tragfähige Nachfolgelösung zu finden. Niemand hat an diesem Standort bis heute ein Ladenkonzept zur Nahversorgung realisiert, alle Vermittlungsversuche der Gemeinde liefen ins Leere.

Aufgrund der Unterversorgung in den Heideorten realisierte die Gemeinde in Verbindung mit den Betreibern der BioSchopp UG bzw. Unser Schopp in Burgkemnitz den ersten 24/7-Dorfladen in der Region, welcher ab Februar 2025 nach mehrjähriger Entwicklungszeit und der Gewährung von Fördermitteln aus der Metropolregion Mitteldeutschland bezuschusst wurde. Dieser Laden in Containerbauweise ist eine sinnvolle Ergänzung, um im Kern die nicht mobilen Einwohner mit den grundlegenden Dingen des täglichen Bedarfs in einem Ort zu versorgen, in welchem sich aufgrund seiner geringen Größe aus wirtschaftlichen Gründen kein Einzelhandelsbetrieb ansiedelt. Einen vollwertigen Einzelhandelsbetrieb und dessen breites Sortiment, welches über die „Grundversorgung“ hinausgeht, kann er hingegen nicht ersetzen.

In 2024 beantragten zwei Unternehmerinnen aus Schlaitz beim Leader Regionalmanagement Fördermittel für die Realisierung eines Dorfladens, erhielten jedoch keine Förderung, insbesondere da die Antragsvoraussetzungen nicht erfüllt wurden.

Analog zum erfolgreich gestarteten Dorfladenprojekt in Burgkemnitz sondierte die Gemeinde Muldestausee in 2025, gemeinsam mit dem etablierten lokalen Partner Unser Schopp, einen weiteren Standort in der Ortslage Schlaitz auf einem kommunalen Grundstück zu schaffen. Unser Schopp stellte dafür einen Leader-Fördermittelantrag, über den im Juni 2025 die LAG Dübener Heide zu entscheiden hatte.

Parallel stellten zwei Unternehmerinnen aus Schlaitz erneut einen eigenen Fördermittelantrag für ein Dorfladenprojekt auf einem privaten Grundstück mit einem Franchisepartner aus Baden-Württemberg, der nach Kenntnis der Gemeinde in Sachsen-Anhalt bislang keinen einzigen Standort realisiert hat. Da sich aus Sicht der Gemeinde einerseits zwei Dorfladenprojekte im gleichen Ort nebeneinander wirtschaftlich nicht tragen würden und andererseits einem bereits bestehenden lokalen Partner der Vorzug vor einem Franchisegeber aus anderen Bundesländern gegeben werden sollte, strengten die Schlaitzer Ortsbürgermeisterin und der Bürgermeister an, dass sich die Unternehmerinnen und die Unser Schopp verständigen. In der Folge der Gespräche zogen die Unternehmerinnen kurz vor der Entscheidung der LAG ihren Antrag zurück, um über eine lokale Kooperation zu verhandeln.

Um jedoch den Förderantrag mit Unser Schopp für einen unterversorgten Ort der Gemeinde im laufenden Förderaufruf zu erhalten und zugleich für die Ortslage Schlaitz alle Optionen offen zu halten, stimmte die LAG einer Änderung des Standortes für die Ortschaft Rösa zu. Für diesen Laden wurde bis Dezember die erforderliche Aboquote erreicht, um dem Fördermittelgeber die notwendige Gesamtfinanzierung (Eigenanteil 50 % der förderfähigen Gesamtkosten) nachzuweisen und der Fördermittelantrag fristgereicht eingereicht. Hier wird Unser Schopp den Markt realisieren und betreiben.

Für die Ortslage Schlaitz bot Unser Schopp den lokalen Unternehmerinnen einen Franchisevertrag an (standardisierter Laden, Kassensystem etc.), jedoch nicht die Übernahme der Investition und den anschließenden Betrieb. Dies wäre aus eigener Kraft, insbesondere das Aufbringen des notwendigen Eigenanteils, zu stemmen.

Der nächste Förderaufruf für Leader-Fördermittel lief vom 06.10. bis 07.11.2025. In diesem Zeitraum können grundsätzlich Projektskizzen eingereicht werden, um sich für Fördermittel zu bewerben.

Erst in den Herbstferien Mitte Oktober erfolgte die erstmalige Ansiedlungsansprache durch Netto an die Gemeinde Muldestausee, sodass am 21.10. ein Erstgespräch mit dem Vorhabenträger erfolgte, um die Absicht und die Umsetzungsmöglichkeiten zu ergründen. Die von der Gemeinde Muldestausee ausgehende Initiative zur Gewerbesteuersenkung war für Netto ein zusätzliches Ansiedlungsargument, um den nun geplanten Standort zu realisieren. Mit dieser konkreten Ansiedlungsabsicht, der eine landkreisweite Netzanalyse zur Unterversorgung im discounterspezifischen Angebot vorangegangen war, ergab sich für die Gemeinde eine grundlegende, aber noch nicht final entschiedene, Lageänderung. Schließlich hatte Netto bereits einen Investor beauftragt, um eine geeignete Fläche gemeinsam mit der Gemeinde Muldestausee zu finden und die genehmigungsrechtlichen Voraussetzungen für die Ansiedlung eines großen Nahversorgers gemeinsam mit dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld zu prüfen. Da die Gemeinde Muldestausee kein zentraler Ort ist, sind die Ansiedlungsmöglichkeiten (im Vergleich zu Grundzentren und Städten) begrenzt.

Aufgrund der auslaufenden Frist für die Beantragung von Fördermitteln bis zum 07.11.2025 informierte der Bürgermeister Anfang November Unser Schopp über die Ansiedlungsoption eines Discounters in der Ortslage Schlaitz, um die Beantragung von Fördermitteln und das Franchisemodell für den Standort Schlaitz zu überdenken.

Ein weiterer Interessent für die Umsetzung eines Dorfladens aus der Ortslage Gossa wurde Mitte November auf dessen Anfrage gleichermaßen informiert, dass die Gemeinde die Umsetzung eines größeren Discounters prüft, woraufhin dieser seine Absicht verwarf.

Um die tatsächliche Machbarkeit eines Discounters in Einklang mit den rechtlichen Vorgaben bewerten zu können, erfolgte frühestmöglich am 20. November ein gemeinsamer Scopingtermin mit dem Landkreis Anhalt-Bitterfeld: Grundlage für eine finale Standortentscheidung der Chefetage von Netto. Der Ortschaftsrat Plodda, in dessen Gemarkung die Ansiedlung erfolgt, bestätigte am gleichen Tag seine Zustimmung zum Vorhaben, was selbstredend vorbehaltlich einer positiven Entscheidung des Vorhabenträgers nur als nichtöffentliche Angelegenheit vorberaten werden konnte.

Anschließend wurde der konkrete Vorschlag für das zuständige Entscheidungsgremium bei Netto eingebracht, welcher bis Anfang Januar eine abschließende Standortentscheidung treffen wollte.

Nach Vorliegen der Grundstücksverfügbarkeit informierte die Gemeinde Anfang Dezember das Leader Fördermittelmanagement, dass das Ausreichen einer Förderung für einen Dorfladen in der Ortslage kritisch betrachtet wird, da aktuell die Ansiedlung eines Discounters geplant wird. Da die finale Entscheidung noch aussteht war diese Information selbstverständlich vertraulich zu behandeln, weshalb die Gemeinde das Management als neutrale Stelle bat, die Schlaitzer Antragssteller in geeigneter Weise zu informieren, um ihnen die Möglichkeit zu geben, ihren Antrag und die Wirtschaftlichkeit des Vorhabens zusätzlich zu einem regulären Einzelhandelsbetrieb zu überdenken.

Nach der Entscheidung der LAG Dübener Heide am 17.12.2025, dass das Dorfladenprojekt grundsätzlich förderfähig sei, informierte das Leader Management die Antragssteller bereits am 18.12.2025, dass die Ansiedlung eines Discounters geplant ist, sich mit dem neuen Marktumfeld die Rahmenbedingungen für das Dorfladenprojekt verändern und die Antragssteller bis Mitte Februar entscheiden mögen, ob sie die Wirtschaftlichkeit und Durchführbarkeit ihres Projektes weiter als gegeben sehen. Andernfalls könne der Antrag zurückgezogen werden. Die Bestätigung der LAG ist darüber hinaus nicht mit einer Fördermittelbewilligung zu verwechseln. Zunächst wären durch die Antragssteller binnen sechs Monaten sämtliche antragsrelevanten Voraussetzungen, insbesondere die Gesamtfinanzierung des Vorhabens, nachzuweisen, woraufhin ein Fördermittelbescheid erteilt werden könnte. Eine Aussage, dass vor dem 17.12.2025 bereits für ein Dorfladenprojekt Fördermittel fest zugesagt bzw. bewilligt wurden, ist daher tatsächlich unzutreffend.

Am 09. Januar 2026 bestätigte Netto, dass die Standortentscheidung zugunsten der Gemeinde Muldestausee für die Ortslage Plodda/Schlaitz getroffen wurde und dies nun öffentlich kommuniziert werden kann.

Die wenigen städtebaulichen Hausaufgaben für die Gemeinde sind mit dem zuständigen Landkreis abgestimmt und überschaubar, sodass nach Abschluss des Grundstücksgeschäftes die erforderlichen Beschlussfassungen für die Märzsitzung des Gemeinderates vorbereitet werden. Der für den Nettomarkt vorgesehene Standort im Gewerbegebiet Plodda im Zuge der Bundesstraße bietet den wesentlichen zusätzlichen Vorteil, dass ausreichend Stellplätze geschaffen und der lokale PKW-Verkehr mehrerer Ortschaften aus der Ortslage Schlaitz herausgehalten werden können; im Vergleich zu einem Dorfladenprojekt auf einem Grundstück im Ortskern mit nur wenigen Parkplätzen sowie im unübersichtlichen Kurvenbereich der August-Bebel-Straße.

Ziel der Gemeinde ist es nunmehr, dass bis Ende dieses Jahres Baurecht für das Vorhaben erreicht wird, wofür wir auf die volle Unterstützung aus den Ortschaften und der zuständigen Gremien setzen, sodass sich daran nahtlos die Erschließung und bauliche Umsetzung anschließen können.

Es ist zutreffend, dass sich die Termine des Fördermittelaufrufs und die vertrauliche Behandlung einer Ansiedlungsanbahnung des Discounters im gleichen Zeitraum ungünstig überlagerten, aber ein vollwertiger Einzelhandelsbetrieb eines bundesweit agierenden Unternehmens wird in jedem Fall eine höhere Versorgungssicherheit für mehrere Ortschaften leisten können. Selbstverständlich setzen wir uns dafür ein, dass im Rahmen der Möglichkeiten lokale Akteure am neuen Netto-Standort mit eingebunden werden und bestimmte Waren dort feilbieten können.

Herzlichen Dank dem Gebietsleiter Standortentwicklung, Herrn Rehfeldt, für die Ansiedlungsinitiative und den Ortsbürgermeisterinnen Chris Henze (Schlaitz) und Katharina Gründling (Plodda) für die starke Unterstützung vorab.

In Voraussicht der ab dem zweiten Halbjahr 2026 geplanten Vollsperrung der Muldebrücke Pouch, ist das Vorhaben für uns von höchster Dringlichkeit, um so zügig wie möglich die Nahversorgung in den betroffenen Heideorten abzusichern, ohne in andere zentrale Orte fahren zu müssen.

Über die nächsten Schritte informieren wir fortlaufend.

Ferid Giebler
Bürgermeister
Gemeinde Muldestausee

30/12/2025

Ersatzneubau Muldebrücke Pouch - Aktualisierung Sperrzeitraum (Stand: 30.12.2025) ☝️

Aufgrund notwendiger Terminanpassungen bei der Ausführungsplanung für die neue Muldebrücke in Pouch verschiebt sich der geplante Zeitraum der Vollsperrung in 2026.

Die vorgesehene Vollsperrung, welche ab Februar 2026 vorgesehen war, wird nach letzter Auskunft der Landesstraßenbaubehörde nicht vor Juli 2026 erfolgen. Der konkrete neue Bauablaufplan wird Ende März festgelegt.

Wir informieren über den Fortgang sobald uns belastbare Aussagen vorliegen.

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Ferid Giebler
Bürgermeister
Gemeinde Muldestausee

Polizeiwarnung Anhalt-Bitterfeld

Adresse

Fraktion Wir Für Muldestausee Z. H. B. Werner Und D. Leißner, Neuwerk 3
Muldestausee
06774

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