13/01/2026
In Zusammenarbeit mit Armut und Gesundheit in Deutschland e.V. haben wir an Treffen mit politischen Akteur*innen auf sowohl kommunaler, wie auch Landes-, und Bundesebene teilgenommen.
Nach dem Motto „Wir gehören abgeschafft!“ suchen wir Wege, die staatlichen Behörden dazu zu bringen, die Lücken des Zugangs zu medizinischer Versorgung zu schließen. Diese ergeben sich durch Menschen in Notlagen und ohne ausreichenden Krankenversicherungsschutz.
Im Konkreten ging es bei den Treffen um Schwierigkeiten für wohnungslose Menschen in Mainz, über bürokratische Hürden, die zu existenzbedrohenden Schwierigkeiten führen können, aber auch um die Clearingstelle Krankenversicherung (CSKV), welche Wege sucht, Menschen einen Krankenversicherungsschutz (wieder-)herzustellen. Angesprochen wurde auch der Schwangeren-Behandlungsfonds nach dem Vorbild der Stadt Mainz, die Genesungszimmer auf der Zitadelle und der Härtefallfonds in medizinischen Notsituationen. Ein weiteres Thema war der dringende Bedarf an besserer Sprachmittlung, sowie fehlenden Statistiken zu Menschen ohne ausreichenden Krankenversicherungsschutz, denn diese werden benötigt, um sinnvolle Diskussionen in Zukunft führen zu können. Weiterhin besprochen wurden die Kürzungen der Sozialleistungen bis auf 0 Euro, zunehmende psychische Erkrankungen, Schwachstellen in der aktuellen Notfallversorgung von nicht-versicherten Menschen und die geplanten Notfallreform.
Wenn das jetzt erstmal alles viele Fragen aufwirft, findet ihr weitere Details zu den Inhalten auf der Webseite von a&G https://www.armut-gesundheit.de und unserer Medinetz-Webseite (in der bio), oder ihr kommt einfach zu unseren Plenumstreffen am Montag Abend um 20 Uhr im Caritas Zentrum Delbrêl vorbei und wir erklären euch alles, was euch dazu interessiert.
Foto 1: Treffen auf kommunaler Ebene mit Sozialdezernentin der Landeshauptstadt Mainz Jana Schmöller (3. v. li)
Foto 2: Treffen auf Landesebene mit Dörte Schall (2. v. re), Ministerin für Arbeit, Soziales, Transformation und Digitalisierung des Landes Rheinland-Pfalz
Foto 3: Treffen auf Bundesebene mit der Vorsitzenden des Gesundheitsausschusses des Deutschen Bundestages Dr. Tanja Machalet (3. v. li)
