Deutsche journalistinnen- und journalistenunion - dju Hamburg

Wegbeschreibung Website Kontaktieren Sie die Organisation

Deutsche journalistinnen- und journalistenunion - dju Hamburg Die dju ist der Zusammenschluss von Journalistinnen und Journalisten in der Vereinten Dienstleistung

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte erforscht Einschüchterungsversuche der AfD gegen demokratische Akteure, auch Journa...
27/11/2025

Die Gesellschaft für Freiheitsrechte erforscht Einschüchterungsversuche der AfD gegen demokratische Akteure, auch Journalist*innen. Wenn Ihr erhellendes beizutragen habt, hier der Langtext. (Leider kann man in fb kein PDF anhängen):

Sind Sie oder Menschen in Ihrem Netzwerk Opfer von Einschüchterungsversuchen durch AfDFunktionär*
innen geworden? Dann benötigen wir Ihre Mithilfe!
Die Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF) verfasst ein ergebnisoffenes, verfassungsrechtliches
Gutachten zu der Frage, ob die AfD eine verfassungswidrige Partei ist. Für unser Gutachten prüfen
wir, ob die AfD versucht, Einzelne durch Einschüchterung aus dem Prozess der demokratischen
Willensbildung auszuschließen. Dies könnte eine Form von Demokratiefeindlichkeit sein, die von den
Verfassungsschutzbehörden und Verwaltungsgerichten bislang nicht thematisiert wird. Um diesen
Tatbestand zu prüfen, könnten Belege für Einschüchterungen relevant sein.
Die juristischen Hürden für verwertbare Belege zu Einschüchterungen sind sehr hoch. Darum wollen
wir in einem kurzen Info-Call mit Ihnen – betroffenen Organisationen und Einzelpersonen –
Rückfragen beantworten und detailliert erklären, welche Belege wir suchen, wie Sie uns sicher
Hinweise übermitteln können und wie Sie uns bei unserer Suche unterstützen können.
Wichtig: Auch wenn Sie nicht am Call teilgenommen haben, freuen wir uns über Ihre Hinweise.
Lesen Sie dafür einfach unten weiter.
Info-Call am 8. Dezember 2025, 17:00-17:30 Uhr
Zoom-Link:
https://freiheitsrechte.zoom.us/j/61602806440?pwd=Y3MmkgdbJSjNbJlgxEYUCMHubCIO
sa.1
Bitte melden Sie sich mit einer kurzen Antwort auf diese Mail für den Call an.
Diese Belege für Einschüchterungen suchen wir
Die juristischen Hürden für verwertbare Beweise von Einschüchterungsversuchen durch die AfD
sind sehr hoch: Ein diffuses politisches Klima oder Einschüchterungen durch Dritte, die sich durch
die AfD ermutigt fühlen, reichen nicht aus. In einem juristischen Sinne zurechenbar sind nur
Handlungen, die von Funktionär*innen der Partei begangen werden oder die von der Partei
ausdrücklich gutgeheißen, bestärkt oder gesteuert werden.
Wir suchen deswegen konkrete Beispiele für Einschüchterungsversuche durch Politiker*innen oder
auch einfache Mitglieder der AfD gegenüber Politiker*innen, Journalist*innen, Aktivist*innen,
zivilgesellschaftlichen Akteur*innen, Lehrer*innen sowie auch allen anderen Betroffenen. Die Fälle
müssen klar nachweisbar sein, z.B. durch Screenshots.
Relevante Einschüchterungsversuche:
• Androhung oder Ankündigung von Gewalt
Projekt „AfD-Gutachten“
Belege Einschüchterungsversuche
• Androhung nicht-rechtsstaatlicher Verfahren nach der Machterlangung der AfD – z.B.
jemanden für aktuell erlaubtes Verhalten wie die Teilnahme an einer Demonstration „zur
Rechenschaft zu ziehen“, Politiker*innen einzusperren, zu Zwangsarbeit zu verpflichten o.Ä.
• Auch: vage Drohungen, die aber sehr bedrohlich klingen („ihr werdet schon noch der
Gerechtigkeit zugeführt“, „das vergessen wir nicht“, „fangt schon mal an zu zittern“ o.Ä.)
• Androhung von Abschiebung politischer Gegner oder als Reaktion auf politische Betätigung
Was ist juristisch nicht verwertbar?
Jeder Bedrohungs- und Einschüchterungsversuch ist einer zu viel. Leider sind für ein
Parteiverbotsverfahren nur sehr spezifische Belege verwertbar. Dazu gehören nur die oben
genannten. Nicht dazu gehören:
• Ankündigungen, Organisationen nicht weiter staatlich zu finanzieren, die Finanzierung oder
die Gemeinnützigkeit zu überprüfen
• Auf Information gerichtete Anfragen in Parlamenten
• Forderungen von Untersuchungsausschüssen und rechtsstaatlichen Strafverfahren, Stellen
von Strafanzeigen, Androhung von Zivilverfahren
• Verschicken von „Presserechtlichen Informationsschreiben“ o.Ä. an Journalist*innen
So übermitteln Sie uns vertraulich Belege
Sie können uns Ihre Belege als Antwort auf diese Mail an [email protected] schicken.
Für eine vertraulichere Übermittlung gibt es folgende Alternativen:
Die sicherste Möglichkeit, uns Belege zu übermitteln, ist das SecureDrop-Postfach der GFF. Hier
können Sie verschlüsselt mit uns kommunizieren und hinterlassen dabei deutlich weniger Spuren
als auf herkömmlichen digitalen Kommunikationswegen wie E-Mail oder Messengern. Wie Sie das
SecureDrop-Postfach nutzen, erfahren Sie auf unserer Website.
Das sollte auf ihrem Beleg erkennbar sein
Bitte schicken Sie uns Screenshots, auf denen ein Zitat, der Absender und das Datum erkenntlich
sind. Fehlende Details können Sie auch separat dazuschreiben (per Mail, Nachricht oder
Textdokument). Wenn der Beleg öffentlich zugänglich ist, schicken Sie bitte den Link mit.
Wir bedanken uns jetzt schon für jede Form der Unterstützung!
Ihr AfD-Gutachten-Team

Zoom is the leader in modern enterprise cloud communications.

22/12/2024

Für alle Freien, die das noch nicht über die Sevlbstständigen-Liste bekommen haben:

19/11/2024

Schaut mal, das könnte den einen oder die andere von Euch interessieren:
https://mpz-hamburg.de/veranstaltungen/

„mpz-salon: Mittwoch 20. November 24, 19:00 Uhr im mpz (im Schanzenviertel / Hamburg).

Zu Gast:
Agnes Handwerk (Autorin),
Holger Artus (ehemals Betriebsratsvorsitzender der MOPO, um das Jahr 2000 herum Vorsitzender der IG Medien + ver.di),
Dr. Marcel Bois (Historiker, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Forschungsstelle für Zeitgeschichte Hamburg
Martin Dieckmann (ver.di)

‚Gruner + Jahr rationalisiert‘ + ‚Blei, das ist der Schnee von gestern‘ (gekürzt)
Agnes Handwerk / 1970er

Wer erinnert sich noch an die Rotationsmaschinen, die nachts beim Springer-Verlag, dem Heinrich-Bauer-Verlag, der Morgenpost liefen? Mitten in der Innenstadt, wo heute nur noch Büros sind?

Hamburg ist in den 1970-er Jahren eine Hochburg der Verlage und Druckereien mit vielen Beschäftigten. Aber gleichzeitig zeichnet sich ein Umbruch in der Branche ab: die Einführung der elektronischen Textverarbeitung. In den Betrieben findet eine starke Mobilisierung für den Erhalt der Arbeitsplätze statt. (…)“

Zu Gast: Agnes Handwerk (Autorin), Holger Artus (ehemals Betriebsratsvorsitzender der MOPO, vor und nach 2000 Vorsitzender der IG Medien + Ver.di), Dr. Marcel Bois (Historiker, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Forschungsstelle für Zeitgeschichte Hamburg

Last call: Raus aus der Schockstarre, rein ins Handeln! Die  -Sommerakademie 24 dreht sich darum, wie Medienmacher*innen...
12/06/2024

Last call:
Raus aus der Schockstarre, rein ins Handeln! Die -Sommerakademie 24 dreht sich darum, wie Medienmacher*innen für die Demokratie eintreten können. Mit Workshops zu TikTok, Abwehr von digitalem Populismus und Recherche in Leaks. Infos & Anmeldung: krassmedial | Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (verdi.de)

Wow: „Die Beschäftigten in Deutschland haben 2023 rund 1,3 Milliarden Überstunden geleistet. 775 Millionen dieser Stunde...
09/05/2024

Wow: „Die Beschäftigten in Deutschland haben 2023 rund 1,3 Milliarden Überstunden geleistet. 775 Millionen dieser Stunden waren unbezahlt.“. Unbezahlt!!! Das bedeutet: Milliardengeschenke an Unternehmen in Form von eingesparten Lohnkosten.

Übrigens: Sätze wie "Sämtliche Überstunden sind mit dem Gehalt abgegolten" oder "Bis zu 20 Überstunden pro Monat sind mit dem Gehalt abgegolten" sind nicht zulässig. Das hat das Bundesarbeitsgericht in seinem Urteil vom 1. September 2010 klargestellt.

Beschäftigte in Deutschland haben im Jahr 2023 rund 1,3 Milliarden Überstunden geleistet, den Großteil davon unbezahlt. Auf jeden Beschäftigten entfallen im Schnitt rund 32 Überstunden. Die Summe entspricht 835.000 Vollzeitstellen.

https://mmm.verdi.de/leute/trauer-um-sigrid-thomsen-96513
29/04/2024

https://mmm.verdi.de/leute/trauer-um-sigrid-thomsen-96513

Die Deutsche Journalistinnen- und Journalisten-Union (dju) in ver.di trauert um Sigrid Thomsen. Sie war von 2018 bis 2022 Vorsitzende des dju-Landesbezirks Hamburg/Nord und hat die Arbeit in der dju in dieser Zeit entscheidend geprägt und vorangebracht. 1956 in Flensburg geboren, zog es Sigrid Thom...

Zur Blockade des Presseauslieferzentrums durch Männer aus der Querdenker-Szene„Aufruf an uns alle, die Pressefreiheit zu...
03/02/2024

Zur Blockade des Presseauslieferzentrums durch Männer aus der Querdenker-Szene
„Aufruf an uns alle, die Pressefreiheit zu verteidigen!“

„Die Drohung der Blockierer ist ernst, unsere Antwort ist es auch“, kommentiert Sandra Goldschmidt, Landesleiterin der Gewerkschaft ver.di in Hamburg die Blockade des Presseverteilzentrums in Hamburg-Rahlstedt in der Nacht von Freitag auf Samstag. „Die Ansage der Blockierer ist klar: Ihnen geht es darum, unabhängige Berichterstattung zu verhindern. Unsere Antwort ist ebenso deutlich: Wir werden als Gewerkschaft den antidemokratischen Kräften entschieden entgegentreten. Wir stehen solidarisch unseren Kolleginnen und Kollegen zu Seite, die jeden Tag darüber berichten, was in Hamburg und bundesweit geschieht und die in Kommentaren ihre Meinung dazu äußern: Lasst euch in eurer Arbeit nicht einschüchtern.“

Im Hamburger Stadtteil Rahlstedt hatten laut Medienberichten am späten Freitagabend rund 70 Männer, laut Polizei wahrscheinlich aus der Querdenker-Szene, für mehrere Stunden die drei Zufahrten eines Presseverteilzentrums mit Pkw, Transportern und einem Sattelschlepper blockiert mit der Begründung, unter anderem das Hamburger Abendblatt, die Hamburger Morgenpost und der Spiegel würden falsch über die deutschen Krisenlagen und die Bauern-Demonstrationen berichten.

„Diese konzertierte Aktion ist ein Aufruf an uns Alle, die Pressefreiheit zu verteidigen: in den Redaktionen, im Freundeskreis, auf der Straße – und auch vor den Toren eines Grossisten,“ so Goldschmidt.

In Frankfurt demonstrieren Landwirte rund um den Flughafen gegen die Ampel. In Hamburg blockierten mutmaßliche "Querdenker" die Auslieferung von Zeitungen - wohl weil sie mit den Berichten über die Demos nicht einverstanden sind.

02/09/2023

journalists.network e.V. – Das Netzwerk junger Journalisten für Recherchereisen in alle Welt und Hintergrundgespräche zum Auslandsjournalismus

Adresse

Besenbinderhof 60
Hamburg-Mitte
20097

Benachrichtigungen

Erfahren Sie als Erste/r von Neuigkeiten und Aktionen: Wir schicken Ihnen eine E-Mail, wenn Deutsche journalistinnen- und journalistenunion - dju Hamburg etwas veröffentlicht. Ihre E-Mail-Adresse wird für keinen anderen Zweck verwendet, und Sie können sich jederzeit abmelden.

Kontaktieren Sie Die Organisation

Nachricht an Deutsche journalistinnen- und journalistenunion - dju Hamburg senden:

Verknüpfungen

Teilen