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Es ist wieder soweit: Am Freitag findet unser traditionelles Trinken mit den Linken statt. Ihr seid neugierig auf linke ...
21/07/2026

Es ist wieder soweit: Am Freitag findet unser traditionelles Trinken mit den Linken statt. Ihr seid neugierig auf linke Stadtpolitik oder wollt uns einfach mal kennenlernen? Kommt vorbei!

Es ist endlich wieder soweit! Am Freitag findet unser nächstes Trinken mit den Linken statt. Wenn ihr Lust habt, uns ken...
23/06/2026

Es ist endlich wieder soweit! Am Freitag findet unser nächstes Trinken mit den Linken statt. Wenn ihr Lust habt, uns kennen zu lernen, mit uns über Stadtpolitik oder die Weltlage reden oder einfach nur mit uns quatschen wollt, kommt vorbei!

Endlich, endlich, endlich kommt Bewegung in die Ortsumfahrung der B96 in Fürstenberg. Eigentlich sind sich alle einig, d...
09/03/2026

Endlich, endlich, endlich kommt Bewegung in die Ortsumfahrung der B96 in Fürstenberg. Eigentlich sind sich alle einig, dass es eine solche Umfahrung dringend braucht - zur Entlastung der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt von Lärm, Abgasen und langen Staus vor allem in der Urlaubssaison. Nur die Streckenführung war seit vielen Jahren umstritten. Während der Bund und die Mehrheit der Fürstenberger und auch die Stadtverordnetenversammlung eine westliche Umfahrung favorisierten, bevorzugte das Land eine Variante durch die Stadt. Diese hätte die Belastung lediglich ein wenig verlagert und wäre zudem extrem teuer geworden.
Nun haben sich das Land und der Bund auf die Streckenführung westlich der Stadt geeinigt. Darüber freuen sich so ziemlich alle – bis auf die Grünen im Landkreis. Und die haben denn nun auch gleich bekannt gegeben, diese Streckenführung verhindern zu wollen. Die Begründung: zu große Eingriffe in die Natur. Das ist ein gewichtiges Argument, allerdings steht dem die extreme Belastung der Menschen in der Stadt entgegen. Und es gibt ein weiteres Argument: „Mit der Westvariante würde das Ziel der Verkehrsberuhigung im Stadtzentrum von Fürstenberg sogar verfehlt, behaupten die Grünen. Für den Kurzstreckenverkehr und den Verkehr Richtung Lychen sei die Mittelvariante deutlich vorteilhafter.“ Lesen wir in der Märkischen Oderzeitung. Man hat den Eindruck, dass jemand, der das von sich gibt, noch nie im Sommer an einem Freitag oder Sonntag in der Stadt unterwegs gewesen ist. Sonst wüsste er, dass das Hauptproblem vor allem in den Sommermonaten der Verkehr aus und in Richtung Ostsee ist und genau dieser würde verschwinden, egal welche Variante realisiert würde.
Es kommt aber noch was dazu: Die Grünen im Kreis wissen genauso gut wie wir, dass die von ihnen favorisierte Mittelvariante – da sie mitten durch die Stadt geht – den Lärm in der Stadt hält und nur wenige hundert Meter verlagert und zudem wegen notwendiger Tunnel und aufwändigem Lärmschutz extrem teuer wird. So teuer, dass sie wohl niemals realisiert werden würde. Das Festhalten an der Mittelvariante und die Verhinderung der Westvariante hat genau einen Effekt: es gäbe weiterhin keine Ortsumfahrung. Mit allen Konsequenzen für die Menschen in der Stadt, die Lebensqualität und den Tourismus.
Das passt aber ins Bild: So hatten die Grünen vor einigen Monaten im Kreistag gegen die Neuausweisung eines Trinkwasserschutzgebietes gestimmt – mit der Begründung, dass dies die von ihnen gewollte Streckenführung tangiere und diese damit verunmöglicht oder zumindest noch einmal deutlich verteuert werden würde. Trinkwasserschutz weniger wichtig als eine Streckenführung der dringend notwendigen Ortsumfahrung, die ziemlich sicher eh nicht realisiert werden wird? Ja genau.
Da gibt es dann aber auch noch eine andere Möglichkeit der Deutung: Wir haben schon länger den Eindruck, dass die Grünen im Landkreis eigentlich gar keine Ortsumfahrung wollen und deshalb die Mittelvariante um jeden Preis verteidigen und die Westvariante bekämpfen. Durch die nun bekannt gewordene Ankündigung, die geplante Streckenführung verhindern zu wollen, verstärkt diesen Eindruck.
Wir als Linke sind froh, dass es nun endliche eine Einigung zwischen Land und Bund gibt. Und aus unserer Sicht wäre es wesentlich sinnvoller sich den Fragen zuzuwenden, die sich ergeben, wenn der Verkehr in der Innenstadt endlich deutlich verringert ist. So braucht es schon jetzt eine Diskussion, wie der Verkehrsraum in der Innenstadt gestaltet werden soll, wenn der Durchgangsverkehr weg ist. Ziel muss sein, Fürstenberg attraktiver und sicherer für Fußgänger und Radfahrer zu machen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass mit der Ideenfindung unter Einbeziehung der Fürstenbergerinnen und Fürstenberger schnell begonnen wird, um vorbereitet zu sein, wenn die Forderung „B96 raus! Endlich realisiert ist.

In bezahlbaren Wohnraum investieren!In Fürstenberg fehlt bezahlbarer Wohnraum. Wer eine Wohnung sucht, weiß das. Vor all...
05/03/2026

In bezahlbaren Wohnraum investieren!

In Fürstenberg fehlt bezahlbarer Wohnraum. Wer eine Wohnung sucht, weiß das. Vor allem für Familien und Geringverdiener ist es oft schwer, eine passende Wohnung zu bekommen, die noch genügend zum Leben übrig lässt. Mit dem KOWOBE haben wir eine kommunale Wohnungsgesellschaft, die aus unserer Sicht dazu beitragen muss, mittel- und langfristig für ausreichend bezahlbaren Wohnraum in der Stadt zu sorgen. Leider scheint diese Schwerpunktsetzung bei KOWOBE und Stadtverwaltung immer mehr ins Hintertreffen zu geraten. Im Gegenteil: Seit Jahren werden Objekte der Stadt lieber verkauft, statt sie zu sanieren. Chancen für den Erwerb zusätzlicher Wohnungen werden wie im Fall der Brandenburger Straße 25-27 leichtfertig vergeben und vorhandene kommunale Wohnungen stehen leer, weil ihr baulicher Zustand eine Vermietung nicht zulässt.
In der vergangenen Woche lag den Stadtverordneten im Hauptausschuss der Wirtschaftsplan des KOWOBE für das Jahr 2026 vor. Hier wurde erneut klar, welche fatalen Folgen es hat, vorhandene Objekte zu verscherbeln. Im Wirtschaftsplan lesen wir: „Die Sollmieten für Wohnungen (1.274,5 T€) reduzieren sich gegenüber dem Jahr 2024 um voraussichtlich 7,0 T€. Sollmietenreduzierungen aufgrund von Sollmietenausfällen nach dem Verkauf bzw. dem Übergang von Objekten stehen geplanten Mieterhöhungen sowie erhöhten Sollmieten aus der Vermietung der Friedrich-Wilhelm-Straße 4 gegenüber.“ Das heißt im Klartext: Obwohl in diesem Jahr ein Objekt mit hohen Mieteinnahmen in der Friedrich-Wilhelm-Straße neu dazu kommt und es moderate Mieterhöhungen gibt, sinken die Mieteinnahmen des KOWOBE, weil Objekte verkauft wurden.
Das könnte man dann tolerieren, wenn gleichzeitig in Wohnungen investiert würde, um den kommunalen Wohnungsbestand dauerhaft zu sichern. Auch dies ist aber kein Schwerpunkt des KOWOBE. Wir lesen im Wirtschaftsplan weiter: „Die Erlösschmälerungen (116,7 T€) sind auf Leerstände und auf Mietminderung wegen baulicher Mängel zurückzuführen.“ Der KOWOBE kann also knapp 117.000 Euro im Jahr 2026 an Mieten nicht realisieren, weil der bauliche Zustand eine Vermietung nicht zulässt oder die Mieter zu Minderungen berechtigt sind. Nun würde man erwarten, dass ein Schwerpunkt sein müsste, diese Wohnungen in einen Zustand zu versetzen, dass sie vermietet werden können und damit auch dem Fürstenberger Wohnungsmarkt zur Verfügung stehen. Aber weit gefehlt: Im Wirtschaftsplan sind für die Sanierung vorhandener Wohnungen gerade einmal 50.000 Euro vorgesehen.
Unser Stadtverordneter Andreas Intress hatte bereits im November bei der Beratung des Jahresabschlusses des KOWOBE 2024 angemerkt, dass Ziel sein muss, den im Jahr 2024 erwirtschafteten Gewinn in Höhe von 110.000 Euro in die Ertüchtigung vorhandener Wohnungen zu stecken. Dies wurde ihm in der Sitzung auch von der kaufmännischen Leitung, Frau Müller, zugesagt. Warum dies nun, nicht einmal drei Monate später, nicht mehr gelten soll, ist auch in der Sitzung des Hauptausschusses nicht klar geworden. Andreas Intress hat deshalb beantragt, dass im Wirtschaftsplan 2026 100.000 Euro zusätzlich für die Ertüchtigung bisher wegen baulicher Mängel nicht vermietbarer Wohnungen bereitgestellt werden. Wir sind sehr froh, dass die Ausschussmitglieder diesem Antrag einstimmig folgten. Wenn die Stadtverordnetenversammlung dem Votum des Ausschusses folgt, können in diesem Jahr einige Wohnungen zusätzlich dem Wohnungsmarkt zugeführt werden. Und dies ist auch dringend nötig, denn die Stadt braucht bezahlbaren Wohnraum. Dafür wird es weitere Anstrengungen brauchen, aber ein erster Schritt ist gemacht!

Endlich, endlich, endlich kommt Bewegung in die Ortsumfahrung der B96 in Fürstenberg. Eigentlich sind sich alle einig, d...
18/01/2026

Endlich, endlich, endlich kommt Bewegung in die Ortsumfahrung der B96 in Fürstenberg. Eigentlich sind sich alle einig, dass es eine solche Umfahrung dringend braucht - zur Entlastung der Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt von Lärm, Abgasen und langen Staus vor allem in der Urlaubssaison. Nur die Streckenführung war seit vielen Jahren umstritten. Während der Bund und die Mehrheit der Fürstenberger und auch die Stadtverordnetenversammlung eine westliche Umfahrung favorisierten, bevorzugte das Land eine Variante durch die Stadt. Diese hätte die Belastung lediglich ein wenig verlagert und wäre zudem extrem teuer geworden.
Nun haben sich das Land und der Bund auf die Streckenführung westlich der Stadt geeinigt. Wir als Linke begrüßen das! Damit gibt es nach vielen Jahren Blockade endlich eine Entscheidung und die weiteren Schritte können nun gegangen werden. Vermutlich wird es dennoch noch viele Jahre dauern, bis die Straße gebaut ist. Aber wenigstens geht es nun weiter.
Aus unserer Sicht bringt das aber auch neue Aufgaben für die Stadt: Es braucht jetzt eine Diskussion, wie der Verkehrsraum in der Innenstadt gestaltet werden soll, wenn der Durchgangsverkehr weg ist. Die Stadt hat damit die Chance, Fürstenberg attraktiver und sicherer für Fußgänger und Radfahrer zu machen. Wir werden uns dafür einsetzen, dass mit der Ideenfindung unter EInbeziehung der Fürstenbergerinnen und Fürstenberger schnell begonnen wird.

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