JVB

02/10/2026

🤝 JVB gratuliert zum Amtsantritt
𝗝𝗼𝘀𝗲𝗳 𝗦𝗰𝗵𝗺𝗶𝗱 𝗶𝘀𝘁 𝗻𝗲𝘂𝗲𝗿 𝗕𝗮𝘆𝗲𝗿𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲𝗿 𝗝𝘂𝘀𝘁𝗶𝘇𝗺𝗶𝗻𝗶𝘀𝘁𝗲𝗿

Josef Schmid ist seit 1. Oktober 2026 Bayerischer Staatsminister der Justiz. JVB-Landesvorsitzender Alexander Sammer und sein Stellvertreter Thomas Benedikt gratulierten ihm persönlich zum Amtsantritt.

💬Schmid kündigte an, die Justizvollzugsanstalten kennenlernen zu wollen und den Austausch mit dem JVB zu suchen. Im kurzen Gespräch mit dem JVB stellte Georg Eisenreich den Verband seinem Nachfolger als starken Ansprechpartner für den Justizvollzug vor.

🙏Sammer und Benedikt dankten Eisenreich für die Zusammenarbeit der vergangenen acht Jahre.

➡️Der JVB freut sich auf den Austausch mit Justizminister Schmid.

17/09/2026

🔹 𝐑𝐮̈𝐜𝐤𝐳𝐮𝐠 𝐚𝐮𝐬 𝐝𝐞𝐫 𝐏𝐨𝐥𝐢𝐭𝐢𝐤

𝐆𝐞𝐨𝐫𝐠 𝐄𝐢𝐬𝐞𝐧𝐫𝐞𝐢𝐜𝐡 𝐤𝐮̈𝐧𝐝𝐢𝐠𝐭 𝐑𝐮̈𝐜𝐤𝐭𝐫𝐢𝐭𝐭 𝐚𝐧!

𝐁𝐚𝐲𝐞𝐫𝐧𝐬 𝐉𝐮𝐬𝐭𝐢𝐳𝐦𝐢𝐧𝐢𝐬𝐭𝐞𝐫 𝐆𝐞𝐨𝐫𝐠 𝐄𝐢𝐬𝐞𝐧𝐫𝐞𝐢𝐜𝐡 𝐰𝐢𝐫𝐝 𝐬𝐞𝐢𝐧 𝐀𝐦𝐭 𝐳𝐮𝐦 𝟑𝟎. 𝐒𝐞𝐩𝐭𝐞𝐦𝐛𝐞𝐫 𝟐𝟎𝟐𝟔 𝐧𝐢𝐞𝐝𝐞𝐫𝐥𝐞𝐠𝐞𝐧. 𝐙𝐮𝐠𝐥𝐞𝐢𝐜𝐡 𝐤𝐮̈𝐧𝐝𝐢𝐠𝐭𝐞 𝐞𝐫 𝐚𝐧, 𝐛𝐞𝐢 𝐝𝐞𝐫 𝐋𝐚𝐧𝐝𝐭𝐚𝐠𝐬𝐰𝐚𝐡𝐥 𝟐𝟎𝟐𝟖 𝐧𝐢𝐜𝐡𝐭 𝐞𝐫𝐧𝐞𝐮𝐭 𝐚𝐧𝐳𝐮𝐭𝐫𝐞𝐭𝐞𝐧 𝐮𝐧𝐝 𝐬𝐞𝐢𝐧𝐞 𝐩𝐨𝐥𝐢𝐭𝐢𝐬𝐜𝐡𝐞 𝐋𝐚𝐮𝐟𝐛𝐚𝐡𝐧 𝐳𝐮 𝐛𝐞𝐞𝐧𝐝𝐞𝐧. 𝐄𝐢𝐬𝐞𝐧𝐫𝐞𝐢𝐜𝐡 𝐬𝐭𝐞𝐡𝐭 𝐬𝐞𝐢𝐭 𝐤𝐧𝐚𝐩𝐩 𝐚𝐜𝐡𝐭 𝐉𝐚𝐡𝐫𝐞𝐧 𝐚𝐧 𝐝𝐞𝐫 𝐒𝐩𝐢𝐭𝐳𝐞 𝐝𝐞𝐬 𝐉𝐮𝐬𝐭𝐢𝐳𝐦𝐢𝐧𝐢𝐬𝐭𝐞𝐫𝐢𝐮𝐦𝐬.

Der JVB dankt dem scheidenden Minister für die langjährige und konstruktive Zusammenarbeit. Besonders würdigt der Verband seine Unterstützung beim Personalaufbau im bayerischen Justizvollzug.

„Georg Eisenreich hat sich für die Belange des bayerischen Justizvollzugs eingesetzt und stand dem JVB stets als verlässlicher und konstruktiver Ansprechpartner zur Verfügung. Für den offenen Austausch und die gute Zusammenarbeit danken wir ihm“, erklärt der JVB-Landesvorsitzende Alexander Sammer.

Über die Nachfolge im Justizministerium ist noch nicht entschieden.

16/09/2026

𝗔𝗺𝘁𝘀𝗮𝗻𝗴𝗲𝗺𝗲𝘀𝘀𝗲𝗻𝗲 𝗔𝗹𝗶𝗺𝗲𝗻𝘁𝗮𝘁𝗶𝗼𝗻
⚠️𝑨𝒃𝒍𝒆𝒉𝒏𝒆𝒏𝒅𝒆 𝑾𝒊𝒅𝒆𝒓𝒔𝒑𝒓𝒖𝒄𝒉𝒔𝒃𝒆𝒔𝒄𝒉𝒆𝒊𝒅𝒆: 𝑲𝒍𝒂𝒈𝒆𝒇𝒓𝒊𝒔𝒕 𝒃𝒆𝒂𝒄𝒉𝒕𝒆𝒏⚠️

In Bayern werden derzeit nach und nach Widerspruchsbescheide zur amtsangemessenen Alimentation zugestellt.

Wer einen solchen Bescheid erhält und seine Ansprüche weiterverfolgen möchte, muss die Klagefrist unbedingt beachten:

👉 Grundsätzlich ist innerhalb eines Monats nach Zustellung Klage beim zuständigen Verwaltungsgericht zu erheben.

Entscheidend sind immer die Rechtsbehelfsbelehrung und die konkrete Frist im jeweiligen Bescheid.

📌 Wichtig: Eine Popularklage wahrt keine persönlichen Ansprüche!

Der Bayerische Beamtenbund (BBB) will zentrale verfassungsrechtliche Fragen im Wege einer Popularklage klären lassen. Diese kann jedoch die individuelle Klage gegen einen ablehnenden Widerspruchsbescheid nicht ersetzen.

Wer die Klagefrist verstreichen lässt, riskiert, seine persönlichen Ansprüche nicht mehr weiterverfolgen zu können.

⚖️ Hintergrund

Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 17. September 2025 seine Maßstäbe zur verfassungsgemäßen amtsangemessenen Alimentation weiterentwickelt.

Nach den bislang vorliegenden Berechnungen und Einschätzungen könnten insbesondere niedrigere und mittlere Besoldungsgruppen betroffen sein. Daneben ist unter anderem die verfassungsrechtliche Bewertung des in Bayern berücksichtigten fiktiven Partnereinkommens von Bedeutung.

✅ Was sollten Betroffene jetzt tun?

• Zustellungsdatum des Widerspruchsbescheids festhalten
• Rechtsbehelfsbelehrung genau prüfen
• Klagefrist beachten
• Rechtzeitig entscheiden, ob Klage erhoben werden soll

Die Klage vor dem Verwaltungsgericht kann grundsätzlich auch ohne Rechtsanwalt erhoben werden.

📅 Für Ansprüche aus dem Jahr 2026 kann nach den derzeitigen Informationen noch bis zum 31. Dezember 2026 Widerspruch eingelegt werden.

➡️ Bitte gebt diese Information auch an betroffene Kolleginnen und Kollegen weiter.

26/08/2026

JVB, BBB und HPR im Gespräch mit dem Amtschef
🚨𝗗𝗲𝘂𝘁𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲 𝗭𝘂𝗻𝗮𝗵𝗺𝗲 𝗱𝗲𝗿 𝗚𝗲𝘄𝗮𝗹𝘁 𝗴𝗲𝗴𝗲𝗻 𝗕𝗲𝗱𝗶𝗲𝗻𝘀𝘁𝗲𝘁𝗲 𝗶𝗺 𝗝𝘂𝘀𝘁𝗶𝘇𝘃𝗼𝗹𝗹𝘇𝘂𝗴

Die aktuellen Zahlen zu Gewalt gegen Beschäftigte der bayerischen Justiz standen im Mittelpunkt eines Gesprächs von JVB, Bayerischem Beamtenbund und Hauptpersonalrat mit der Spitze des Justizministeriums.

Besonders im Justizvollzug zeigt die Entwicklung nach oben: Die Zahl der tätlichen Übergriffe stieg 2025 um 15 Prozent, die Zahl der angezeigten Gewaltdelikte sogar um 20,6 Prozent.

Thema waren deshalb vor allem eine differenzierte Erfassung, wirksame Prävention und der konsequente Umgang mit Übergriffen.

Amtschef Dr. Winfried Brechmann und der Leiter der Abteilung Justizvollzug, Hannes Hedke, dankten allen JVA-Bediensteten zugleich ausdrücklich für ihren täglichen Einsatz.

📖 Einen ausführlichen Bericht lesen Sie in der Oktober-Ausgabe der 𝗝𝗩𝗕-𝗣𝗿𝗲𝘀𝘀𝗲.

27/07/2026

Nachwuchskräfte feiern erfolgreichen Abschluss
🎓𝗝𝘂𝘀𝘁𝗶𝘇𝘃𝗼𝗹𝗹𝘇𝘂𝗴𝘀𝗮𝗸𝗮𝗱𝗲𝗺𝗶𝗲 𝘃𝗲𝗿𝗮𝗯𝘀𝗰𝗵𝗶𝗲𝗱𝗲𝘁 𝟭𝟱𝟰 𝗔𝗯𝘀𝗼𝗹𝘃𝗲𝗻𝘁𝗶𝗻𝗻𝗲𝗻 𝘂𝗻𝗱 𝗔𝗯𝘀𝗼𝗹𝘃𝗲𝗻𝘁𝗲𝗻

Am 24. Juli 2026 wurden in Straubing insgesamt 154 Absolventinnen und Absolventen der Bayerischen Justizvollzugsakademie feierlich verabschiedet. Sie haben ihre Ausbildung im allgemeinen Vollzugsdienst, im Werkdienst sowie im Vollzugs- und Verwaltungsdienst erfolgreich abgeschlossen.

Akademieleiter Christian Gessenharter eröffnete die Feierstunde und würdigte das große Engagement der Nachwuchskräfte, der rund 100 nebenamtlichen Lehrkräfte sowie der Ausbildungsleiterinnen, Ausbildungsleiter und Ausbilder in den Justizvollzugsanstalten.

Für das Bayerische Staatsministerium der Justiz gratulierte Amtschef Dr. Winfried Brechmann. Er hob die zentrale Bedeutung des Justizvollzugs für die Sicherheit und den Rechtsstaat hervor. Mehr als 6.000 Beschäftigte leisten im bayerischen Justizvollzug täglich einen unverzichtbaren Beitrag für die Sicherheit der Bevölkerung.

Jahrgangssprecherin Janin Kaufmann dankte den Lehrkräften und Ausbildern für ihre Unterstützung. „Ein neuer Lebensabschnitt beginnt. Ich wünsche uns allen viel Erfolg, starke Nerven und dass wir die Freude an unserem Beruf niemals verlieren“, sagte sie in ihrer Rede.

Für den JVB nahmen Landesvorsitzender Alexander Sammer und der stellvertretende Landesvorsitzende Thomas Benedikt an der Feierstunde teil.

Ein Höhepunkt war die Ehrung der Prüfungsbesten durch Amtschef Dr. Winfried Brechmann, Abteilungsleiter Hannes Hedke und Personalreferent Horst Krä.

Ausgezeichnet wurden:

🏅 Tim Markhot – 1. Kursbester aVD
🏅 Julia Bürgle – 2. Kursbeste aVD
🏅 Angelina Kramer – 3. Kursbeste aVD
🏅 Mehmet Vural – Kursbester Werkdienst
🏅 Lisa Fleischer – Kursbeste VVD

𝗛𝗲𝗿𝘇𝗹𝗶𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗚𝗹𝘂̈𝗰𝗸𝘄𝘂𝗻𝘀𝗰𝗵 𝘂𝗻𝗱 𝘄𝗶𝗹𝗹𝗸𝗼𝗺𝗺𝗲𝗻 𝗶𝗺 𝗯𝗮𝘆𝗲𝗿𝗶𝘀𝗰𝗵𝗲𝗻 𝗝𝘂𝘀𝘁𝗶𝘇𝘃𝗼𝗹𝗹𝘇𝘂𝗴 👏

23/07/2026

📰 𝗦𝗼𝗺𝗺𝗲𝗿𝗮𝘂𝘀𝗴𝗮𝗯𝗲 𝗱𝗲𝗿 𝗝𝗩𝗕-𝗣𝗿𝗲𝘀𝘀𝗲 𝗲𝗿𝘀𝗰𝗵𝗲𝗶𝗻𝘁 𝗶𝗻 𝗞𝘂̈𝗿𝘇𝗲

Die Juli-Ausgabe der JVB-Presse berichtet über das Ergebnis der Personalratswahl 2026, die künftige Vertretung des JVB im Hauptpersonalrat und die anstehenden Schulungen für neu gewählte Personalräte.

Weitere Themen der Sommerausgabe:

🔹 Richtervorbehalt und neue Vorgaben bei besonders gesicherten Hafträumen
🔹 Klare Absage an eine Rentenversicherungspflicht für Beamtinnen und Beamte
🔹 Digitalisierung im bayerischen Justizvollzug
🔹 Aktuelles aus der JVB-Jugend
🔹 Berichte und Neuigkeiten aus unseren Ortsverbänden

Die neue Ausgabe erhalten unsere Mitglieder in Kürze über ihren Ortsverband.

Wir wünschen viel Freude beim Lesen!

22/07/2026

22/07/2026

🏅 𝗕𝗲𝘀𝗼𝗻𝗱𝗲𝗿𝗲 𝗔𝘂𝘀𝘇𝗲𝗶𝗰𝗵𝗻𝘂𝗻𝗴 𝗳𝘂̈𝗿 𝗥𝗮𝗹𝗳 𝗦𝗶𝗺𝗼𝗻
JVB-Ehrenvorsitzender erhält die Bayerische Justizmedaille

Unser Ehrenvorsitzender Ralf Simon wurde am 20. Juli 2026 mit der Bayerischen Justizmedaille ausgezeichnet.

Justizminister Georg Eisenreich würdigte ihn als „Fürsprecher für die Justiz-Familie“ und hob sein jahrzehntelanges Engagement für die Beschäftigten der bayerischen Justiz, insbesondere für die mehr als 6.000 Bediensteten des bayerischen Justizvollzugs, hervor.

Ralf Simon engagierte sich über zwei Jahrzehnte mit großem Nachdruck für die Interessen der Beschäftigten. Von 2013 bis 2023 stand er als Landesvorsitzender an der Spitze des JVB. In dieser Zeit wirkte er an vielen Verbesserungen für die Bediensteten des bayerischen Justizvollzugs mit, darunter:

🔹 ein erheblicher Stellenzuwachs und zahlreiche Stellenhebungen
🔹 die Einführung des Anwärtersonderzuschlags
🔹 die Erhöhung der Justizvollzugszulage, der Meister- und Nachtdienstzulage

Sein Engagement reichte jedoch weit über den Justizvollzug hinaus. Mehr als elf Jahre vertrat Ralf Simon als Vorsitzender des Hauptpersonalrats beim Bayerischen Staatsministerium der Justiz die Interessen der Beschäftigten im gesamten Geschäftsbereich.

Klare Positionen, große Verlässlichkeit und Beharrlichkeit verband er dabei stets mit ausgeprägtem Verhandlungsgeschick und dem notwendigen Fingerspitzengefühl.

Mit der Bayerischen Justizmedaille werden Persönlichkeiten geehrt, die sich in besonderer Weise um die bayerische Justiz verdient gemacht haben.

𝗗𝗲𝗿 𝗝𝗩𝗕 𝗴𝗿𝗮𝘁𝘂𝗹𝗶𝗲𝗿𝘁 𝘀𝗲𝗶𝗻𝗲𝗺 𝗘𝗵𝗿𝗲𝗻𝘃𝗼𝗿𝘀𝗶𝘁𝘇𝗲𝗻𝗱𝗲𝗻 𝗥𝗮𝗹𝗳 𝗦𝗶𝗺𝗼𝗻 𝗵𝗲𝗿𝘇𝗹𝗶𝗰𝗵 𝘇𝘂 𝗱𝗶𝗲𝘀𝗲𝗿 𝗯𝗲𝘀𝗼𝗻𝗱𝗲𝗿𝗲𝗻 𝗘𝗵𝗿𝘂𝗻𝗴❗

18/07/2026

Hohe Belastung in der JVA Kaisheim
𝗝𝗩𝗕-𝗟𝗮𝗻𝗱𝗲𝘀𝘃𝗼𝗿𝘀𝘁𝗮𝗻𝗱 𝗶𝗺 𝗚𝗲𝘀𝗽𝗿𝗮̈𝗰𝗵

Beim Besuch des JVB-Landesvorstands am 17. Juli 2026 in der JVA Kaisheim standen die täglichen Belastungen der Bediensteten, die angespannte Personalsituation und die Nachwuchsgewinnung im Mittelpunkt.

Besonders deutlich wird die Lage bei den offenen dienstfreien Tagen: Der Rückstand liegt derzeit im Durchschnitt bei 31,5 Tagen, mit steigender Tendenz.

Gemeinsam mit Anstaltsleiterin Isabel Gatterer-Loh, verantwortlichen Vertretern aus allen Dienstbereichen, dem JVB-Ortsverbandsvorsitzenden Tobias Gröger sowie dem neu gewählten Personalratsvorsitzenden Andreas Zerle wurden mögliche Lösungsansätze diskutiert. Dazu gehören insbesondere mehr regionale Einstellungen und bessere finanzielle Bedingungen.

Der JVB-Landesvorstand dankte für den offenen Austausch.

Der JVB bleibt dran – für spürbare Entlastung, bessere Arbeitsbedingungen und einen starken Justizvollzug.

13/07/2026

Minister Eisenreich: „𝑯𝒆𝒓𝒛𝒍𝒊𝒄𝒉 𝒘𝒊𝒍𝒍𝒌𝒐𝒎𝒎𝒆𝒏 𝒊𝒏 𝒅𝒆𝒓 𝑱𝒖𝒔𝒕𝒊𝒛-𝑭𝒂𝒎𝒊𝒍𝒊𝒆.“
👮𝗘𝗺𝗽𝗳𝗮𝗻𝗴 𝗳𝘂̈𝗿 𝗡𝗮𝗰𝗵𝘄𝘂𝗰𝗵𝘀𝗸𝗿𝗮̈𝗳𝘁𝗲 𝗱𝗲𝘀 𝗝𝘂𝘀𝘁𝗶𝘇𝘃𝗼𝗹𝗹𝘇𝘂𝗴𝘀

Justizminister Georg Eisenreich hat am 13. Juli 2026 im Münchner Justizpalast 227 Anwärter des bayerischen Justizvollzugs empfangen. Sie absolvieren ihre Ausbildung im Allgemeinen Vollzugsdienst, im Werkdienst sowie im Vollzugs- und Verwaltungsdienst.

Der JVB begrüßt diesen Empfang ausdrücklich. Er ist ein wichtiges Zeichen der Wertschätzung für unsere Nachwuchskräfte im Justizvollzug.

Dass es dieses Format seit 2026 gibt, geht auch auf die enge Abstimmung zwischen Justizminister Georg Eisenreich und dem JVB-Landesvorsitzenden Alexander Sammer zurück.

💙 Herzlich willkommen im Team Justizvollzug – wir wünschen allen Anwärterinnen und Anwärtern viel Erfolg auf ihrem weiteren Ausbildungsweg!