Bündnis für Demokratie und Toleranz

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Bündnis für Demokratie und Toleranz Gemeinsam für mehr Demokratie, Vielfalt und Toleranz in der Stadt Bitterfeld-Wolfen

ICH WÄHLE DEMOKRATISCH, WEIL … ✊Demokratie ist kein Zuschauer*innensport.Am 31.08. standen auf dem Bitterfelder Marktpla...
04/09/2026

ICH WÄHLE DEMOKRATISCH, WEIL … ✊

Demokratie ist kein Zuschauer*innensport.

Am 31.08. standen auf dem Bitterfelder Marktplatz Bürger*inne aus der Region mit ihren Gesichtern und ihren Gründen für Demokratie. Sie waren nicht nur auf Plakaten sichtbar, sondern mittendrin: bei Kundgebung und Demo.

Und dann kamen weitere an unseren Stand. Sie ließen sich fotografieren, schrieben ihre eigenen Sätze auf und machten klar: Wir überlassen die Demokratie nicht den Lautesten, den Menschenfeinden und denen, die aus Ausgrenzung Politik machen.

„Ich wähle demokratisch, weil …“
Weil Vielfalt kein Problem ist.
Weil Menschenwürde nicht verhandelbar ist.
Weil Demokratie Haltung braucht – gerade dann, wenn es unbequem wird.

Aus Gesichtern wurde ein gemeinsames, buntes Zeichen. Nicht gegen irgendwen. Sondern für eine Gesellschaft, in der alle dazugehören.

Danke an das Netzwerk Zukunft. Miteinander gestalten! für die Organisation. Und an alle, die gekommen sind, Gesicht gezeigt und mitgemacht haben.

Wir sind viele. Wir sind sichtbar. Und wir bleiben laut.

29/08/2026
✨ FRIEDENSFEST 2026 in Bitterfeld-Wolfen ✨Das 5. Friedensfest steht unter dem Motto: „Frieden fängt bei dir an! – Mach d...
18/08/2026

✨ FRIEDENSFEST 2026 in Bitterfeld-Wolfen ✨

Das 5. Friedensfest steht unter dem Motto:
„Frieden fängt bei dir an! – Mach dich auf die Socken“

Am 28. August 2026 wird der Robert-Schuman-Platz zum Ort für Begegnung, Vielfalt und Zusammenhalt!

In einer Zeit, in der Konflikte und Ausgrenzung zunehmen, setzen wir gemeinsam ein Zeichen für Frieden, Demokratie und Menschlichkeit.

💬 Dich erwartet:
🎶 Musik & Bühnenprogramm
🕺 Tanz & kreative Aktionen
🧦 Mitmachaktionen (gestalte deine eigenen Friedens-Socken!)
🤝 Austausch mit Vereinen & Initiativen
🗳️ Gespräche mit lokalen Politiker*innen

🌈 Gemeinsam zeigen wir:
Bitterfeld-Wolfen ist bunt, offen und steht für ein respektvolles Miteinander!

Sei dabei und werde Teil der Bewegung – denn Frieden beginnt bei dir!

📍 Robert-Schuman-Platz
🗓️ 28.08.2026
⏰ 15:00 – 18:00 Uhr

05/08/2026

— Sachdarstellung zum „Protest-Camp“ in Bitterfeld und die damit verbundene Absage des Stadtfestes —

Derzeit wird in den sozialen Medien mit großer Intensität eine öffentliche Diskussion um das für den 4. bis 6. September 2026 in Bitterfeld angemeldete Protestcamp geführt. Das ist nachvollziehbar. Umso wichtiger ist es, die rechtlichen Rahmenbedingungen sachlich einzuordnen und Fehlinformationen entgegenzutreten.
Nicht nachvollziehbar ist jedoch, dass diese Diskussion teils stark unsachlich und verunglimpfend geführt wird, mittlerweile in unserer Gesellschaft leider an der Tagesordnung.

Die Versammlung wurde vom Veranstalter am 17.11.2025 angemeldet, mit Mail vom 20.11.25 wurde die Stadt Bitterfeld-Wolfen in Kenntnis gesetzt. Eine erste Beratung unter Anwesenheit der Polizei und der Stadtverwaltung fand bereits am 28.04. statt, das erste Kooperationsgespräch am 19.05.26. Hierbei erklärten die Veranstalter, zugunsten des geplanten Stadtfestes auf den Robert-Schumann-Platz ZU VERZICHTEN.

Eine Absage des Stadtfestes wurde seitens des Landkreises nie gefordert und auch nicht befürwortet. Im Gegenteil, gemeinsam mit der Polizei wurden Möglichkeiten der Absicherung beider Veranstaltungen eruiert! Schade, dass der Innenstadtverein vor einem solchen Post nicht mal das Gespräch gesucht hat.

Als Landrat des Landkreises Anhalt-Bitterfeld trage ich die Verantwortung für die zuständige Versammlungsbehörde. Diese Aufgabe verbietet es mir, politische Inhalte zu bewerten oder persönliche Überzeugungen zum Maßstab behördlichen Handelns zu machen. Maßgeblich sind allein Recht und Gesetz.
Das angemeldete Protestcamp ist nach der geltenden Rechtslage als Versammlung im Sinne des Versammlungsrechts einzuordnen und genießt damit den Schutz der Versammlungsfreiheit nach Artikel 8 des Grundgesetzes.
Die Einordnung entspricht der gefestigten höchstrichterlichen Rechtsprechung zu vergleichbaren Protestcamps, wie z.B. Castor-Protestcamps, Hambacher Forst, G20-Gipfel Hamburg, Protestcamp Sylt. (BVerwG Urt. v. 24.5.2022 – 6 C 9/20)

In den vergangenen Tagen wurden vielfach Forderungen nach einem Verbot der Versammlung erhoben. Dabei entsteht teilweise der Eindruck, als könne eine Versammlung aufgrund ihres Mottos, der politischen Ausrichtung der Veranstalter oder wegen gleichzeitig stattfindender Veranstaltungen untersagt werden. Das entspricht nicht der Rechtslage.
Ein Verbot ist nur unter außergewöhnlichen Voraussetzungen zulässig. Erforderlich sind konkrete und unmittelbare Gefahren für die öffentliche Sicherheit. Bloße Vermutungen, Befürchtungen oder allgemeine Hinweise auf mögliche Straftaten reichen hierfür ebenso wenig aus wie Vergleiche mit anderen Veranstaltungen oder Entwicklungen an anderen Orten.

Nach den derzeit vorliegenden Erkenntnissen und den Lageeinschätzungen der Polizei bestehen keine tatsächlichen Anhaltspunkte, die ein Verbot oder weitergehende Beschränkungen rechtfertigen würden. Die Versammlung wird selbstverständlich unter entsprechenden Auflagen durchgeführt. Diese dienen dem Schutz der öffentlichen Sicherheit und einem geordneten Ablauf.

Ich habe Verständnis dafür, dass viele Bürgerinnen und Bürger die Inhalte oder das Motto der Versammlung kritisch sehen oder sogar entschieden ablehnen. In einem freiheitlichen Rechtsstaat entscheidet jedoch nicht die Zustimmung oder Ablehnung einer Meinung über die Zulässigkeit einer Versammlung. Das Grundgesetz schützt bewusst auch kontroverse und unbequeme Meinungsäußerungen.

Besonders bedauerlich ist, dass die öffentliche Debatte stellenweise von unsachlichen Vorwürfen gegenüber der Versammlungsbehörde des Landkreis Anhalt-Bitterfeld, als auch der Stadtverwaltung Bitterfeld-Wolfen und insbesondere den Oberbürgermeister Armin Schenk, geprägt wird.
Wer von Behörden verlangt, geltendes Recht zugunsten politischer oder persönlicher Auffassungen außer Kraft zu setzen, verkennt die Grundlagen unseres Rechtsstaates. Die Stärke unseres demokratischen Gemeinwesens zeigt sich gerade darin, dass staatliche Entscheidungen nicht nach Sympathien oder Antipathien getroffen werden, sondern auf der Grundlage geltenden Rechts.

Ich versichere allen Bürgerinnen und Bürgern, dass der Landkreis Anhalt-Bitterfeld und die Polizei, aber auch die Stadt Bitterfeld-Wolfen ihre Aufgaben mit der gebotenen Sorgfalt und Konsequenz wahrnehmen werden. Ziel bleibt es, die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, die öffentliche Sicherheit zu schützen und einen friedlichen sowie störungsfreien Verlauf aller Veranstaltungen an diesem Wochenende sicherzustellen.

Rechtsstaatlichkeit bedeutet, Recht auch dann anzuwenden, wenn das Ergebnis nicht jedem gefällt. Gerade darin liegt die Verlässlichkeit unseres demokratischen Gemeinwesens.

Andy Grabner
Landrat

03/07/2026

AUFGEDECKT – Sachsen-Anhalt schmeckt mir!

Am 12.06.2026 haben wir in Wolfen-Nord gezeigt, wie lebendig Demokratie sein kann 💬🧺

Bei unserem Demokratiepicknick wurde nicht nur gemeinsam gegessen, sondern vor allem gesprochen, gefragt und zugehört. Ganz ohne Podium – dafür auf Augenhöhe.

Mit dabei waren die Landtagskandidat*innen
- Antonia Kaloff,
- Janina Hampel,
- Lars-Jörn Zimmer und
- Katharina Kohl.

Besucher*innen konnten direkt ins Gespräch kommen, kritisch nachfragen und ihre Themen einbringen.

Besonders spannend:
Unsere Fragen im „Jeopardy“-Stil haben den Austausch angeregt – von Demokratiebildung und Radwegen über Fachkräftemangel bis hin zu sozialem Zusammenhalt.

Was diesen Tag besonders gemacht hat:
• offene Gespräche statt Wahlkampfreden
• entspannte Picknick-Atmosphäre
• echte Begegnungen zwischen Bürger*innen und Politik
• Demokratie zum Mitmachen

Denn klar ist: Demokratie lebt vom Dialog – nicht von Plakaten.

🙏 Danke an alle, die dabei waren, Fragen gestellt, zugehört und mitdiskutiert haben!

Wir nehmen viele Eindrücke, Gedanken und Impulse mit – und bleiben weiter dran, Räume für Austausch zu schaffen.

Demokratie lebt vom Mitmachen – und vom Gespräch.Am 22. Mai 2026 war das Bündnis für Demokratie & Toleranz Bitterfeld-Wo...
18/06/2026

Demokratie lebt vom Mitmachen – und vom Gespräch.

Am 22. Mai 2026 war das Bündnis für Demokratie & Toleranz Bitterfeld-Wolfen e.V. bei der Veranstaltung „Zwischen Werkstor und Lagerzaun – Zwangsarbeit in Bitterfeld-Wolfen“ der Bürgerstiftung Bitterfeld-Wolfen dabei.

Die Veranstaltung erinnerte an die Geschichte der Zwangsarbeit in unserer Region und machte deutlich, wie wichtig die Verteidigung von Menschenrechten und demokratischen Werten auch heute ist.
Im Rahmen der „Meile der Demokratie“ haben wir mit rund 120 Schüler*innen am Vormittag und etwa 100 Besucher*innen am Abend gesprochen.

Im Mittelpunkt standen die Menschenrechte und die Fragen:

💬 Welches Menschenrecht findest du besonders wichtig?
💬 Was macht unsere Demokratie stark?
💬 Was macht dich stark?
💬 Was können wir gemeinsam tun, um unsere Demokratie zu stärken?

Die Antworten waren vielfältig, nachdenklich, ermutigend und manchmal auch überraschend. Immer wieder wurde deutlich:
Demokratie lebt von Respekt, Mitbestimmung, Solidarität und dem Mut, Verantwortung zu übernehmen.

Vielen Dank an alle, die ihre Gedanken, Erfahrungen und Ideen mit uns geteilt haben. Jede Stimme zählt. Jeder Beitrag stärkt unsere demokratische Gemeinschaft.

Gemeinsam für Menschenrechte, Demokratie und Toleranz. ❤️

"AUFGEDECKT – Sachsen-Anhalt schmeckt mir!"In drei Monaten ist die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt. Du möchtest wissen, w...
05/06/2026

"AUFGEDECKT – Sachsen-Anhalt schmeckt mir!"

In drei Monaten ist die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt.
Du möchtest wissen, wofür Politiker*innen in deinem Wahlkreis stehen und deine Fragen direkt loswerden?
Du hast Lust auf gute Gespräche, leckeres Essen und echte Begegnungen mit Politiker*innen?

Dann nutze die Gelegenheit beim Picknick!

Datum: 12.06.2026
Uhrzeit: ab 17:00 Uhr
Ort: Wolfen Nord (Wiese zwischen Markt & Edeka-Parkplatz)

Beim Demokratiepicknick erwarten dich:
• entspannter Austausch in lockerer Atmosphäre
• spannende Gespräche mit Politiker*innen
• deine Fragen – direkt gestellt & diskutiert
• Demokratie ganz nah erleben

Mit dabei sind u.a.:
Antonia Kaloff, Janina Hampel, Lars-Jörn Zimmer & Katharina Kohl

Bring gerne mit:
Picknickdecke, Snacks, Familie & Freund*innen

Lass uns gemeinsam reden, zuhören und genießen – für mehr Miteinander und Demokratie vor Ort!

31/05/2026

🔥 Heute können wir endlich unsere Redner:innen & Live-Acts für die nächste „Bitterfeld-Wolfen zeigt Haltung“ ankündigen!

📍 1. Juni | 18:00 Uhr | Marktplatz Bitterfeld-Wolfen

Ein riesiges Danke schon jetzt an alle Redner:innen und Unterstützer, die Haltung zeigen und diesen Abend möglich machen. ❤️

Kommt vorbei, bringt Freund:innen mit und sagt es weiter.
Denn klar ist: Wir überlassen den Marktplatz, unsere Stadt und Sachsen-Anhalt nicht den Hetzern und Hatern. ✊

Lasst uns gemeinsam zeigen, dass Solidarität, Zusammenhalt und Menschlichkeit lauter sind als Hass.

Adresse

Kirchstraße 15
Bitterfeld-Wolfen
06749

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