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Proeuropäisch, überparteilich, engagiert für Europa!

11/06/2026

Darf Apple entscheiden, welche KI ihr nutzen könnt?

Die EU stellt klar, dass der Digital Markets Act Innovation nicht verhindert.

Er verhindert etwas anderes. Dass große Plattformen ihre Marktmacht nutzen, um digitale Märkte abzuschotten.

Denn wer ein iPhone nutzt, sollte echte Wahlfreiheit haben. Nicht nur die Dienste, die ein Konzern gerade zulässt. Nicht nur die KI, die ins eigene Geschäftsmodell passt. Sondern faire Chancen für verschiedene Anbieter, starke Datenschutzstandards und offene Schnittstellen, die Innovation überhaupt erst möglich machen.

Genau das ist europäischer Verbraucherschutz im digitalen Raum.

Der digitale Binnenmarkt darf kein Konzerngebiet sein. Er muss ein Raum sein, in dem Regeln für alle gelten. Für Start-ups, für Entwicklerinnen und Entwickler, für Verbraucherinnen und Verbraucher und eben auch für die größten Tech-Konzerne der Welt.

Europa sagt nicht Nein zu Innovation.

Europa sagt Nein zu abgeschotteten Märkten.

Und ja zu Wahlfreiheit, fairem Wettbewerb und digitaler Souveränität.

Denn europäisches Recht ist nicht verhandelbar.

Was meint ihr, braucht Europa mehr digitale Selbstbehauptung gegenüber Big Tech?

Video: European Commission Audiovisual Service
EC Midday Press Briefing vom 09.06.2026
Berlaymont Press Room, Brüssel
Sprecher Thomas Regnier

10/06/2026

Armenien entscheidet sich für Europa.

Die Partei des amtierenden proeuropäischen Ministerpräsidenten Nikol Paschinjan hat die Parlamentswahl in Armenien gewonnen. Trotz russischer Einflussnahme konnte die Partei „Zivilvertrag“ 49,81 % der Stimmen auf sich vereinen.

Paschinjan führt sein Land seit Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine näher an die EU heran und setzt auf eine engere Zusammenarbeit mit Brüssel. Gleichzeitig bleibt Armenien Mitglied der von Russland dominierten Eurasischen Wirtschaftsunion.

Moskau erhöht daher den Druck auf Jerewan: Russland macht deutlich, dass Armenien sich langfristig zwischen einer engeren Anbindung an die EU und seiner Mitgliedschaft in russisch dominierten Bündnissen entscheiden müsse. Auch wirtschaftliche Drohungen und Handelsbeschränkungen stehen dabei im Raum.

Während Armenien diesen geopolitischen Spagat wagt – auch vor dem Hintergrund des ungelösten Friedensprozesses mit Aserbaidschan und der Folgen des Konflikts um Bergkarabach, wird in Brüssel offener über eine mögliche europäische Perspektive für das Land diskutiert.

Was sagt ihr: Sollte Armenien perspektivisch Teil der EU werden?

08/06/2026

Ein Symbol – 27 Mitgliedstaaten.

Seit 1986 weht die Europafahne vor den Gebäuden der EU-Institutionen, vor nationalen Parlamenten – und hat mittlerweile sogar ihre eigene Modekollektion.

Wie kein anderes Symbol verkörpern die zwölf kreisförmig angeordneten Sterne die Europäische Union und die Idee eines vereinten Europas. Mehr als 150 Entwürfe erreichten den Europarat, bevor sich 1955 schließlich die bekannte Europafahne durchsetzte.
30 Jahre später entschloss sich dann die Europäische Gemeinschaft, die Vorläuferin der heutigen EU, zur Übernahme der Europaflagge.

Wir finden: zu Recht! Sehenswert sind die alternativen Entwürfe aber allemal. Ihr könnt sie euch auf der Website des Europarats anschauen. Den Link dazu findet ihr in unserer Bio.

Welcher alternative Entwurf gefällt euch am besten?

05/06/2026

Kommt bald der blaue EU-Pass?

Wenn es nach der Europäischen Bürgerinitiative STAR-PASS geht, sollen EU-Bürger:innen künftig die Möglichkeit erhalten, sich für ein einheitliches, europäisches Passdesign zu entscheiden – zusätzlich zum nationalen Pass.

Die Initiator:innen finden: Die derzeit meist bordeauxroten Pässe mit nationalem Wappen passen nur bedingt zu einer gemeinsamen europäischen Bürgerschaft. Ein blauer Pass mit den goldenen EU-Sternen und der Aufschrift „European Union“ soll allen, die das möchten, die Möglichkeit geben, ihre europäische Identität sichtbar zu zeigen.

Damit eine Europäische Bürgerinitiative der Kommission vorgelegt werden kann, braucht sie mindestens eine Million gültige Unterschriften – mit Mindestzahlen in mindestens sieben EU-Mitgliedstaaten.

Wenn ihr also euren eigenen blauen EU-Pass in den Händen halten wollt, unterstützt die Initiative über folgenden Link: https://star-pass.eu/

Was meint ihr: Kann ein gemeinsames Passdesign die europäische Identität nachhaltig stärken?

03/06/2026

Montenegro feiert 20 Jahre Unabhängigkeit – und könnte bald EU-Mitglied werden.

Mit 14 von 33 vorläufig geschlossenen Verhandlungskapiteln gilt das Land als aussichtsreichster Beitrittskandidat.

Jetzt braucht es ein klares Signal der EU-27.

Klappt der Beitritt bis 2028?

01/06/2026

„Wir können nicht akzeptieren, dass eine einzige Hauptstadt alle anderen aufhält.“

Mit diesem klaren Appell fordert das Aktionskomitee für die Vereinigten Staaten von Europa in *Le Nouvel Obs* mehr europäische Handlungsfähigkeit.

Zu den Unterzeichnenden gehören unter anderem EUD-Präsidentin Andrea Wechsler MdEP, UEF-Präsident Domènec Ruiz Devesa, EMI-Präsident Guy Verhofstadt, JEF-Präsident Moritz Hergl sowie UEF-Mitglied Sandro Gozi MdEP.

Der Appell macht deutlich: Europa kann sich in einer Welt wachsender Unsicherheiten nicht länger von nationalen Vetos blockieren lassen. Es braucht mehr gemeinsame Entscheidungsfähigkeit, eine stärkere europäische Verteidigung, einen vollendeten Binnenmarkt und institutionelle Reformen.

Für die Europa-Union ist klar: Wer Europas Sicherheit, Demokratie und Wohlstand schützen will, muss Europa politisch handlungsfähiger machen.

Mehr dazu hier: https://www.nouvelobs.com/opinions/20260531.OBS115376/avenir-de-l-europe-nous-avons-besoin-d-une-union-dans-l-union.html

und auf unserer Website.

22/05/2026

Verliert Europa den Anschluss im digitalen Wettbewerb?

Europa steht im Wettbewerb mit den USA und China um digitale Zukunftstechnologien. Dabei geht es längst nicht mehr nur um Innovation und Wirtschaftskraft – digitale Dienste haben auch eine sicherheitspolitische Dimension.

Die zentrale Frage lautet daher: Welche politischen, wirtschaftlichen und regulatorischen Weichen muss Europa jetzt stellen, um unabhängiger, resilienter und wettbewerbsfähig zu bleiben?

Darüber diskutierten beim Panel des 37. Europäischen Abends: Tyson Barker, Senior Fellow beim Atlantic Council und der DGAP, Marco Breit, Abteilungsleiter für Digitalisierung und Staatsmodernisierung, Anna Lührmann MdB, Mitglied im Ausschuss für die Angelegenheiten der Europäischen Union, sowie Dr. Alexander Schellong, Mitglied der Geschäftsleitung von Schwarz Digits, im dbb forum berlin.

Was meint ihr: Wie kann Europa im Rennen um digitale Technologien bestehen?

21/05/2026

Die überparteiliche Europa-Union Deutschland e.V. (EUD) trauert um ihren früheren Generalsekretär Dr. Thomas Jansen, der am 6. Mai 2026 im Alter von 86 Jahren verstorben ist.

Dr. Jansen hat die europäische Einigungsbewegung über viele Jahrzehnte hinweg geprägt. Als Generalsekretär der Europa-Union Deutschland und der Europäische Bewegung Deutschland e.V. setzte er sich mit großem Engagement für ein vereintes Europa ein. Auch in weiteren führenden Funktionen, unter anderem bei der Europäischen Volkspartei, in der Europäischen Kommission sowie im Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, wirkte er maßgeblich an der europäischen Integration mit.

Sein lebenslanges Engagement galt der Idee eines geeinten, demokratischen und solidarischen Europas. Die Europa Union Deutschland verliert mit ihm eine prägende Persönlichkeit der europäischen Zivilgesellschaft. Sein Vermächtnis steht für ein engagiertes, überzeugtes und zugleich verbindendes Eintreten für Europa. Das bleibt Maßstab und Verpflichtung.

Unsere Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Angehörigen.

19/05/2026

Spannende Einblicke beim 37. Europäischer Abend "Digitales Europa. Zwischen Abhängigkeit und Souveränität" am 19. Mai in Berlin. Podiumsgäste sind Marco Breit, Bundesministerium für Digitalisierung und Staatsmodernisierung, Alexander Schellong von Schwarz Digits, Tyson Barker, Atlantic Council und DGAP, Anna Lührmann MdB und Johannes Schraps MdB.

19/05/2026

"Heute muss man für Europa kämpfen, sonst gerät es unter die Räder", sagte Gunther Krichbaum, Staatsminister für Europa im Auswärtiges Amt, in seinem Impuls beim 37. Europäischen Abend in Berlin.

Adresse

Chausseestraße 84
Berlin
10115

Webseite

http://www.europa-union.de/

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