29/06/2026
Eine gute Nachricht, auch für unsere Region.
Infrastruktur-Zukunftsgesetz: Mehr Tempo für Schiene und ÖPNV 🚍🚆
Der Bundestag hat am Freitag das Infrastruktur-Zukunftsgesetz beschlossen. Der VDV begrüßt den Beschluss und die im parlamentarischen Verfahren eingebrachten Verbesserungen.
Aus Branchensicht enthält das Gesetz wichtige Fortschritte bei Planungsbeschleunigung, Elektrifizierung, Digitalisierung und grenzüberschreitenden Schienenverbindungen. Damit können Bauprojekte auf der Schiene und im ÖPNV künftig an wichtigen Stellen einfacher und schneller umgesetzt werden.
📍Positiv ist unter anderem, dass bestimmte Maßnahmen bei Elektrifizierung, Digitalisierung, Bahnsteigen, Leit- und Sicherungstechnik sowie bei Kreuzungs-, Überhol- und Rangiergleisen künftig in einem erweiterten Rahmen plangenehmigungsfrei umgesetzt werden können, sofern die jeweiligen Voraussetzungen vorliegen.
Gleichzeitig sieht der VDV weiter Nachbesserungsbedarf: Nichtbundeseigene Eisenbahninfrastrukturen und kommunale Verkehrsinfrastruktur werden weiterhin nicht gleichbehandelt. Für ein leistungsfähiges und resilientes Gesamtsystem müssen alle relevanten Infrastrukturen entsprechend berücksichtigt werden, unabhängig davon, ob sie bundeseigen, nichtbundeseigen oder kommunal sind.
VDV-Präsident Ingo Wortmann betont: Entscheidend ist jetzt, dass die gesetzlichen Verbesserungen auch mit verlässlicher Finanzierung durch den Bund gestützt werden. Schnellere Verfahren allein reichen nicht aus, wenn Projekte am Ende wegen fehlender Mittel nicht umgesetzt werden können.
Planungsbeschleunigung und Finanzierungssicherheit müssen zusammenkommen. Nur dann werden aus gesetzlichen Verbesserungen am Ende mehr Angebot, mehr Kapazität und mehr klimafreundliche Mobilität.