30/07/2026
🎙️ Das Regionaljournal Ostschweiz hat recherchiert und bringt weitere Details ans Licht 💡
📄 Wir hatten für die Parkplatz-Initiative 1'331 Unterschriften eingereicht. Die Stadt zählte 1'159 Unterschriften aus, davon waren 1'013 gültig. Weil das Quorum von 1'000 gültigen Unterschriften bereits erreicht war, wurden die restlichen Unterschriften nicht mehr geprüft.
Neu ist jedoch auch:
Die Gesamtzahl der eingereichten Unterschriften wird in der amtlichen Publikation nicht mehr ausgewiesen. Die Stadt verzichtet seit 2 Jahren auf die Veröffentlichung dieser Zahl.
Genau dadurch entstand aber der Eindruck, unsere Initiative sei mit 1'013 Unterschriften nur knapp zustande gekommen. Dass aus Effizienzgründen nicht mehr beglaubigt wird, als nötig, ist verständlich. Jedoch kann ohne die Gesamtzahl kein Urteil darüber getroffen werden, ob eine Initiative knapp oder mit grosser Überzahl zustandegekommen ist.
Diese Praxis betrifft bei weitem nicht nur uns, sondern grundsätzlich jede städtische Initiative. Es geht eine wichtige Information verloren und dadurch kann ein falscher Eindruck entstehen ⚠
💬 Im Beitrag fordern darum auch mit Alice Froidevaux (SP) und Donat Kuratli (SVP) zwei Vertreter aus dem Stadtparlament Transparenz. Beide halten es für wichtig, dass die Bevölkerung erfährt, wie viele Unterschriften tatsächlich eingereicht wurden: denn es zeigt, wie gross die Unterstützung eines Anliegens in der Bevölkerung ist.
Wir begrüssen es sehr, dass dieses Thema nun öffentlich diskutiert wird. Es geht nicht um die Gültigkeit unserer Initiative – diese stand nie zur Diskussion. Es geht um eine transparente Information der Bevölkerung und um den demokratiepolitischen Prozess.
🎧 Hier geht's zum SRF Beitrag:
https://www.srf.ch/audio/regionaljournal-ostschweiz/nicht-mehr-jede-unterschrift-wird-gezaehlt?id=AUDI20260730_NR_0014
📋 Unser Faktencheck:
https://stadtstrasse.ch/aktuell/faktencheck-anzahl-unterschriften-und-beglaubigungspraxis-stadt-stgallen
Die Stadt St. Gallen geht bei Initiativen anders vor als früher. Gezählt wird nicht mehr jede einzelne Unterschrift. Entscheidend ist, ob die nötigen 1000 Unterschriften erreicht worden und gültig sind. Mit dieser Praxis sind nicht alle einverstanden.