Team Jürgen PANY

04/03/2026

Worüber der ORF nicht berichtet.

Drei Männer stehen im "Wöginger-Prozess" vor Gericht. Der Vorwurf: Postenschacherei zu Gunsten eines weiteren Mannes. Ihre Verteidigung: Die Frau ist schuld.

05/02/2026

Wales hat eine wegweisende Reform eingeführt, die Ehrlichkeit und Verantwortung im öffentlichen Amt stärken soll. Nach neuen Regeln, die vom walisischen Parlament verabschiedet wurden, können Politiker suspendiert oder aus dem Amt entfernt werden, wenn sie nachweislich die Öffentlichkeit absichtlich in die Irre geführt haben. Ziel der Regelung ist es, das Vertrauen in demokratische Institutionen zu festigen und klare Maßstäbe für Wahrhaftigkeit in der politischen Kommunikation zu setzen.

Das neue Verfahren ermöglicht es, Vorwürfe unehrlichen Verhaltens mit echten Konsequenzen zu verbinden, anstatt sie mit Entschuldigungen oder unverbindlichen Ermahnungen enden zu lassen. Abgeordnete müssen ihre Aussagen erklären und rechtfertigen, und bei festgestellter vorsätzlicher Täuschung drohen Sanktionen. Befürworter sehen darin ein deutliches Signal, dass Ehrlichkeit ein zentrales Element des politischen Handelns bleibt, während Kritiker Fragen zur Bewertung und zum Nachweis der Absicht aufwerfen.

Auch wenn andere Länder über Verhaltenskodizes und Disziplinarverfahren für Politiker verfügen, gehört Wales zu den ersten, die durchsetzbare Regeln eingeführt haben, die bewusste Falschaussagen direkt mit dem möglichen Verlust des Mandats verknüpfen. Entsprechend groß ist das internationale Interesse an dieser Reform, die von vielen als mögliches Vorbild für zukünftige Änderungen gesehen wird. Unabhängig von ihren langfristigen Auswirkungen hat sie bereits eine breite Diskussion über Wahrheit, Verantwortung und politische Standards ausgelöst.

Quelle: BBC News. (2024). Senedd-Reformgesetz zu Sanktionen bei Irreführung der Öffentlichkeit; The Guardian. (2024). Wales verabschiedet Gesetz zur Disqualifikation von Politikern wegen vorsätzlicher Täuschung.

23/12/2025

Frohe Weihnachten 🎄

SOS Mitmensch übt in einem offenen Brief scharfe Kritik an Aussagen und Postings von Ministerin Claudia Plakolm und der Volkspartei, die sich gegen die im Land lebenden Muslim:innen richten. Die Menschenrechtsorganisation wirft Plakolm und der ÖVP den Mis

05/12/2025

12/10/2025

Josef Hader ist nicht nur einer der bekanntesten Kabarettisten des Landes, sondern auch ein scharfer Beobachter gesellschaftlicher Zustände. Aufgewachsen auf einem Bauernhof in Nöchling im Waldviertel, machte er in Niederösterreich seine ersten Schritte auf der Kabarettbühne.
Heute verbindet Hader als Kabarettist, Schauspieler, Autor und Filmregisseur Humor mit Haltung und Engagement – und bringt damit seit Jahrzehnten Menschen zum Lachen und Nachdenken.

09/10/2025

Herr, vergib Ihnen nicht, denn Sie wissen genau, was sie tun

Seuchenkolumne. Nachrichten aus der vervirten Welt 1702

28/09/2025

Ich wünsche allen eine humorvolle Arbeitswoche!

23/09/2025

Es ist eine ganz einfache Gleichung. Wer Anti-Anti-Fa ist, der ist für Fa.

Antifa ist keine Organisation. Man kann nicht Mitglied sein. Es ist eine Idee. Gerade deshalb ist ein Verbot für Rechtsextreme so reizvoll.

11/08/2025

https://diesubstanz.at/gesellschaft/suendenboecke/

ANALYSE. In der Teilzeitdebatte geht es nicht um Wirtschaft und Wohlstand. Sondern um Ablenkung und das Schüren gesellschaftlicher Konflikte. Wo war die Leistung? ÖVP-Klubobmann August Wöginger steht vor Gericht. Der Vorwurf lautet Anstiftung zum Amtsmissbrauch. Fakt ist: 2017 hat der Oberösterr...