Republikanische Patrioten Österreich
Die Republikanischen Patrioten Österreich (Kurzform RPÖ) sind eine Gruppierung von Gleichgesinnten, die es satt haben, dass man Patriotismus mit Nationalsozialismus vergleicht. Der Administrator der Gruppe behält sich allerdings das Recht vor Mitglieder aufzunehmen, abzulehnen oder zu entfernen, wenn es triftige Gründe dafür gibt. Fremdenhass oder Ausländerfei
ndlichkeit sind verpönt. Sollte die Notwendigkeit bestehen einen Verein, eine Partei oder ähnliches zu gründen wird dies zu gegebener Zeit bekannt gegeben und die nötigen Schritte eingeleitet. Bei uns ist jeder als Mitglied willkommen der österreichischer Staatsbürger ist und unsere Werte vertritt. Als unterstützendes Mitglied ist jeder willkommen der unsere Werte vertritt. Es muss wieder erlaubt sein auf seine Heimat stolz zu sein und die Werte die unser Land vertritt zu schützen, ohne gleich als N**I abgestempelt zu werden. Wir distanzieren uns ausdrücklich von jeglicher Verherrlichung oder Glorifizierung des sogenannten „Deutschen Gedankenguts“. Wir distanzieren uns ausdrücklich von jeglicher Verherrlichung oder Glorifizierung der Werte des sogenannten 3. Reiches. Wir betreiben keinen Ahnen- oder sonst einen Geschichtskult. Wir verurteilen die Verbrechen des Regimes des 3. Wir distanzieren uns aber auch davon, dass die Generationen nach 1945 Mitschuld tragen an den Verbrechen des Nationalsozialistischen Regimes. Wir werden auch keine Rücksicht mehr nehmen auf bestimmte Personengruppen die in der Zeit des Dritten Reiches verfolgt oder ermordet wurden, wenn wir der Meinung sind das Kritik angebracht ist. Wir die diesen Generationen angehören bekennen uns zur Bundesverfassung aus dem Jahr 1920 in der Fassung von 1929 die 1945 wieder in Kraft getreten ist und dem Neutralitätsgesetz (in dem wir uns zur immerwährenden Neutralität verpflichten) von 1955. Wir bekennen uns zur föderalen, parlamentarischen demokratischen Republik. Wir anerkennen die verfassungsmäßigen Vertreter dieser Republik, werden uns aber nicht scheuen Verfehlungen anzuprangern und solche bekanntzumachen. Unsere Heimat war bis vor wenigen Jahren ein Ort der Sicherheit und der Zufriedenheit. Unsere Großeltern und Eltern haben dieses Land, nach dem Krieg, wieder aufgebaut um es für Ihre Nachfahren zu einem Hort der Geborgenheit und des Wohlstandes zu formen. Unfähige Berufs – Politiker haben dieses Land an den Rand des Abgrundes geführt. Wir wurden belogen über die Gefahren eines EU Beitrittes. Uns wurde entgegen aller Beteuerungen eine Währung verpasst, die wenn es so weitergeht, als Ramschwährung bezeichnet werden kann. Unsere immerwährende Neutralität wurde scheibchenweise zu Grabe getragen. Durch falsch interpretierte Humanität wird unsere Heimat von fremden Kulturen überschwemmt. Wir die Republikanischen Patrioten Österreichs werden es uns zur Aufgabe machen für unsere Heimat und unseren österreichischen Werte einzustehen. Wir werden mit allen legalen Mitteln bis hin zu zivilen Ungehorsam, dafür kämpfen, dass unsere Heimat wieder zu einem Land für die Österreicher wird und nicht zu einem Lakaien, eines völlig überbürokratisiertem Europas mit seinen korrupten und völlig unfähigen Politikern, verfällt. Sollten wir von den verfassungsmäßigen Vertretern dieser Republik dazu aufgefordert werden, werden wir unser Land verteidigen wenn es sein muss auch mit der Waffe in der Hand. Als Sofortmaßnahmen fordern wir:
• Das diese Regierung den täglichen Gesetzesbruch der illegalen Grenzübertritte sogenannter „Flüchtlinge“ sofort stoppt und die Rechtsstaatlichkeit wieder herstellt. Unabhängige Sachverständige sollten diese Gesetzesbrüche auf ihre strafrechtliche Relevanz prüfen und wenn nötig ist die Immunität der Akteure sofort aufzuheben und ihrer gerechten Strafe zuzuführen
• Sofortige Schließung unserer Staatsgrenzen mit allen geeigneten Mitteln, wenn nötig mit Waffengewalt um den illegalen Zustrom ausländischer Menschen mit ungeklärter Herkunft sofort zu stoppen.
• Wir fordern Einreise- und Asylbestimmungen nach dem Vorbild Australiens und Kanadas. Asyl für benötigte Arbeitskräfte mit dementsprechender Qualifikation
• Keine unkontrollierte Zuwanderung durch Kulturen die mit unserem Wertedenken nicht vereinbar sind. Der Schutz der eigenen Kultur und Bevölkerung muss über falschinterpretierten Humanismus stehen.
• Solange es in diesem Land hunderttausende Österreicher gibt die an oder unter der Armutsgrenze leben, muss jegliche Unterstützung ausländischer Hilfsprojekte hintangestellt werden.
• Steuergelder sind Volkseigentum und dürfen nur zum Wohl der eigenen Bevölkerung verwendet werden. Daher auch kein Steuergeld in die Türkei die uns mit der Drohung uns mit Flüchtlingen zu überschwemmen nur erpresst.
• Weiters sofortiger Stopp der EU Beitrittsverhandlungen mit der Türkei deren Regierung jeden Tag Menschenrechtsverletzungen begeht und deren fundamentalistische Weltanschauung nicht mit den Werten unserer Gesellschaft vereinbar ist.
• Wir fordern einen sofortigen Subventionsstopp und wenn nötig Auflösung von Islamischen Kultusvereinen oder sonstiger islamischen Einrichtungen in denen gegen unsere Werte gehetzt, Integration verpönt wird und oder Frauenrechte mit Füßen getreten werden.
• Auflösung islamischer Kindergärten. Für eine Integration in unser Wertesystem sind solche Kindergärten kontraproduktiv.
• Sofortige Überprüfung der Finanzquellen Islamischer Vereine und Vereinigungen auf ihre Herkunft. Sofortige Beschlagnahme bei Verdacht auf Terrorfinanzierung.
• Entzug der Staatsbürgerschaft für jeden der gegen unsere Verfassung und unsere österreichischen Werte opponiert bei sofortigem Landesverweis.
• Sofortige Abschiebung bei Verstößen gegen unser geltendes Recht, durch sogenanntes islamisches Recht ins besonders das Arrangieren von Zwangsehen, Verehelichung Minderjähriger, Zwang zum Tragen eines Kopftuches oder anderer Verschleierung. Ehrendelikten und sonstigen Bestimmungen die auf die Umsetzung der Sharia hinweisen.
• Sofortige Abschiebung nichtösterreichischer Staatsbürger bei Verurteilungen die ein Strafmaß von mehr als 6 Monate unbedingte Haft nach sich ziehen.
• Ausnahmslos kein Asylverfahren für sogenannte Flüchtlinge die aus einem sicheren Drittland bei uns einreisen, laut den Bestimmungen des Schengen – Abkommens.
• Einbürgerung nur bei völliger Integration mit ausreichend Deutsch – Kenntnissen, einem geregeltem Einkommen und einem Bekenntnis zu unseren Werten nach frühestens 15 Jahren. Jährliche Überprüfung des Integrationsfortschrittes.
• Kürzung bis völlige Streichung der Sozialleistungen bei Integrationsunwillen und Abschiebung so schnell als möglich.
• Familienzusammenführung erst, wenn der Asylant in der Lage ist für seine Familie zu sorgen.
• Auflösung der Ghettos und Schattengesellschaften durch die Berechnung eines zu eruierendem Prozentschlüssels wie hoch der Migrantenanteil in einem Wohnviertel sein, kann um eine Überfremdung zu verhindern
• Verbot von politischen Zusammenkünften an Orten die der Religionsausübung dienen. Als mittel- bis langfristige Maßnahmen fordern wir:
• Eine völlige Offenlegung unserer Staatsverschuldung mit Bekanntgabe bei wem wir Schuldendienst zu leisten haben zu welchen Konditionen.
• Eine völlige Offenlegung unserer Goldreserven und sofortige Rückführung nach Österreich
• Eine Schlankheitskur für den Nationalrat. 90 – 100 Abgeordnete sind genug für unser kleines Land.
• Abgeordnete dürfen keine weiteren Funktionen ausüben
• Verbot von wilden Abgeordneten, außer sie sind durch Vorzugsstimmen zu ihrem Mandat gekommen. Parteiwechsler haben den Platz an den nächstgereihten der entsprechenden Listen abzugeben.
• Abschaffung des völlig nutz- und zahnlosen Bundesrates
• Zusammenlegung der Funktionen Bundeskanzler und Bundespräsident.
• Deckelung der Politikergehälter auf ein erträgliches Maß. Beispiel: Bundeskanzler das 20 fache der Mindestsicherung, Minister das 15fache und Abgeordnete das 10fache.
• Abschaffung der privilegierten Politiker Pensionen.
• Abschaffung der ungezügelten Parteienfinanzierung.
• Völlige Transparenz der Parteienfinanzierung inklusive Offenlegung von Parteispenden.
• Subventionen zentralgesteuert von einer zu schaffenden Subventionsagentur unter der Leitung von parteiunabhängigen Experten.
• Vergabe von Schlüsselpositionen und Manager – Posten bei verstaatlichten Betrieben durch internationalen unabhängigen Headhunter.
• Mehr direkte Demokratie durch verbindliche Volksentscheidungen.
• Gerechte Umverteilung des Vermögens durch Schaffung eines gerechten Steuersystems. o Bis 15.000,- steuerfrei
o Bis 30.000,- 25%
o Bis 50.000 35%
o Bis 60.000,- 40%
o Darüber 50%
o Gewinne aus Spekulationen 70 %
o Wiedereinführung der Erbschaftsteuer/Schenkungssteuer ab einer Erbschaft/Schenkung von 1 Million Euro in bar Aktien oder anderer Wertpapiere, Gold, anderer Edelmetalle, Edelsteine und Juwelen, Realitäten und Immobilien die über das Maß eines normalen durchschnittlichen Wohnsitzes hinausgehen. o Versteuerung von Unternehmensgewinnen nach dem Verursacherprinzip. Steuern werden dort bezahlt wo auch verdient wird. Kein Verschieben von Unternehmensgewinnen in Stiftungen oder Steueroasen. o Nicht reinvestierte entnommene Betriebsgewinne ab 51 % des Gewinnes sind entweder mit 70% zu versteuern oder in Form von Mitarbeiter – Prämien auszuzahlen.
• Mindestgehalt von 1.500,- bei Vollzeitbeschäftigung
• Sofortige Angleichung der Gehälter für weibliche Arbeitnehmerinnen
• Pensionserhöhungen und Lohnerhöhungen sind nicht in Prozenten sondern in fixen Beträgen auszuhandeln, im Pyramidensystem, mehr für die Basis weniger für die Spitze.
• Abschaffung von Doppelgleisigkeiten in unserem Sozialversicherungssystem. Schrittweise Zusammenlegung der verschiedenen Sozialversicherungsträger zu einem großen Verband.
